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2014 Bemerkungen Nr. 77 "Internationale Kooperation stärkt externe Finanzkontrolle Griechenlands"

Europäische Rechnungshöfe, darunter der Bundesrechnungshof, begleiten die Neuausrichtung des griechischen Rechnungshofes. Sie entsprachen damit einer Bitte des griechischen Rechnungshofes.
02.12.2014

Europa verändert sich nicht nur durch die Erweiterung der Europäischen Union und die fortschreitende Globalisierung. Auch die Finanzkrise wirkt sich auf die Europäische Union aus. Die Obersten Rechnungskontrollbehörden der Mitgliedstaaten der Europäischen Union sowie der Europäische Rechnungshof haben in Reaktion hierauf, ihre langjährige Zusammenarbeit intensiviert.

Eine wirkungsvolle Zusammenarbeit der externen Finanzkontrolle in Europa ist wichtig. Exemplarisch hierfür ist ein Projekt in Griechenland. Zur Überwindung der Finanzkrise strebt Griechenland Strukturreformen an. Dabei soll auch die externe Finanzkontrolle Griechenlands reformiert werden.

Im Juli 2011 richteten die Staats- und Regierungschefs der Staaten der Eurozone eine Task Force ein. Diese soll die griechischen Behörden bei der Umsetzung der Strukturreformen begleiten. Der griechische Rechnungshof bat die Task Force im Jahr 2012, ihn bei seiner Neuausrichtung zu unterstützen. Einige Rechnungshöfe der EU-Mitgliedstaaten – darunter auch der Bundesrechnungshof – und der Europäische Rechnungshof erklärten sich zur Zusammenarbeit bereit.

Im Ergebnis arbeiten jetzt der griechische Rechnungshof und das griechische Parlament enger zusammen. Prüfungsergebnisse des griechischen Rechnungshofes werden im Parlament diskutiert, was auch die Transparenz erhöht. Ausschüsse des griechischen Parlaments laden ihn jetzt regelmäßig zu Sitzungen ein. Der griechische Rechnungshof gewinnt im parlamentarischen Raum an Bedeutung. Dies stärkt seine Position und damit auch die der externen Finanzkontrolle.

Der Bundesrechnungshof wird sich auch künftig an entsprechenden Projekten beteiligen, wenn er diese für zielführend erachtet.

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