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2015 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 08 "Hauptbewaffnung der Korvetten mehrere Jahre verspätet und mit hohen Folgekosten einsatzbereit"

Die Bundeswehr hat für Lenkflugkörper 60 Mio. Euro bezahlt, ohne die Einsatzfähigkeit hinreichend zu prüfen. In der Folge hat sie mehrere Millionen Euro für eine zusätzliche Einsatzprüfung bezahlt.
20.04.2016

Die Bundeswehr kaufte im Jahr 2005 für 60 Mio. Euro 30 Lenkflugkörper als Hauptbewaffnung ihrer Korvetten. Der Bundesrechnungshof hatte bereits im Jahr 2004 auf hohe technische und zeitliche Risiken des Vorhabens hingewiesen.

Der Auftragnehmer lieferte die Lenkflugkörper in den Jahren 2011 und 2012 und die Bundeswehr bezahlte diese vollständig. Im Jahr 2013 testete sie die Lenkflugkörper auf einer Korvette. Diese Einsatzprüfung schlug fehl, zwei Lenkflugkörper stürzten ab. Grund hierfür waren technische Fehler beim Auftragnehmer. Die Bundeswehr konnte die Lenkflugkörper in der Folge nicht nutzen. Im Jahr 2015 wiederholte die Bundeswehr die Einsatzprüfung. Im Ergebnis kann sie die Lenkflugkörper gegen Ziele auf See nutzen, nicht jedoch gegen Ziele an Land. Die wiederholte Einsatzprüfung kostete den Bund mehrere Millionen Euro. Nach dem Kaufvertrag sah die Bundeswehr keine Möglichkeit, den Auftragnehmer an diesen Kosten zu beteiligen.

Die Lenkflugkörper müssen alle vier Jahre technisch überprüft werden. Die Bundeswehr plante zunächst, hiermit die Industrie zu beauftragen. Auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes änderte sie ihre Absicht und will die Lenkflugkörper nun mit eigenem Personal überprüfen. Hierdurch kann sie über die Nutzungsdauer 66 Mio. Euro einsparen. Deutschland hat Gespräche mit einer anderen Nation über eine mögliche Zusammenarbeit bei der Nutzung und Wartung der Lenkflugkörper geführt. Durch eine solche Kooperation könnte die Bundeswehr weitere 16 Mio. Euro einsparen.

Das BMVg hat die Ansicht vertreten, die Bundeswehr sei mit dem Kaufvertrag keine hohen technischen und zeitlichen Risiken eingegangen. Es hat dargestellt, dass die technische Überprüfung der Lenkflugkörper durch Personal der Bundeswehr vorbereitet werde. Gespräche über eine Kooperation stünden derzeit nicht auf der Agenda.

Der Bundesrechnungshof hat das BMVg aufgefordert, dafür zu sorgen, dass die Lenkflugkörper schnellstmöglich auch für den Einsatz gegen Ziele an Land einsetzbar sind. Künftig sollten Verträge so gestaltet werden, dass Entwicklungsrisiken angemessen berücksichtigt und Folgekosten verursachungsgerecht verteilt werden. Der Bundesrechnungshof erwartet außerdem, dass die Bundeswehr die Vorarbeiten zur technischen Überprüfung durch eigenes Personal zügig abschließt und eine mögliche Kooperation prüft.

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