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2015 Bemerkungen - Weitere Prüfungsergebnisse Nr. 01 "Technisches Hilfswerk muss Abrechnung von Leistungen verbessern"

Das Technische Hilfswerk leistet u. a. auf Anforderung der Feuerwehren oder der Polizei technische Hilfe bei Unglücksfällen und Naturkatastrophen. Die Auslagen oder Kosten seiner Einsätze hat es vollständig zu ermitteln und grundsätzlich gegenüber der anfordernden Stelle abzurechnen. Dieser Verpflichtung kam das Technische Hilfswerk häufig nicht nach. In der Regel erfasste es auch nicht, warum es von der Geltendmachung absah und welche Mindereinnahme damit verbunden war.
20.04.2016

Das Technische Hilfswerk (THW) leistet auf Anforderung im Inland technische Hilfe, z. B. bei der Bekämpfung von Katastrophen, öffentlichen Notständen und größeren Unglücksfällen. In der Regel wird es von Dritten angefordert, z. B. den Feuerwehren oder der Polizei (anfordernde Stelle). Nach der THW-Abrechnungsverordnung ist das THW verpflichtet, seine Auslagen oder Kosten gegenüber der anfordernden Stelle geltend zu machen. In bestimmten Fällen kann es nach pflichtgemäßem Ermessen ganz oder teilweise davon absehen. Es muss jedoch stets zunächst seine Einsatzkosten feststellen und dokumentieren, warum es ganz oder teilweise keine Erstattung verlangt.

Nach den Feststellungen des Bundesrechnungshofes hatte das THW im Zeitraum Februar 2013 bis Oktober 2014 seine Auslagen oder Kosten oft nicht erfasst und mehr als die Hälfte der Einsätze nicht abgerechnet. Im Übrigen rechnete es häufig weniger Personal oder Material ab, als es tatsächlich eingesetzt hatte. Der Bundesrechnungshof hat die Abrechnungspraxis kritisiert und das THW aufgefordert, die THW-Abrechnungsverordnung zu beachten.

Das THW arbeitete nach der Prüfung des Bundesrechnungshofes seine Daten auf und übermittelte ihm mehrfach neue Erfassungsdaten für das Jahr 2014. Danach ist der Anteil erfasster und abgerechneter Einsätze höher. Zugleich hat das THW aber eingeräumt, für das Jahr 2014 nicht alle Einsätze erfasst und ein Zehntel der Einsätze nicht ordnungsgemäß abgerechnet zu haben.

Der Bundesrechnungshof erkennt die Bemühungen des THW an, seine Daten aufzuarbeiten. Aber selbst nach den aktuell vorliegenden Daten sind viele Einsätze noch nicht ordnungsgemäß erfasst und abgerechnet.

 

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