Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / 2015 / Teil II Übergreifende und querschnittliche Prüfungserkenntnisse / 2015 Bemerkungen Nr. 06 - Bundesministerium der Finanzen verbessert den Schutz vor Subventionsbetrug

Artikelaktionen

2015 Bemerkungen Nr. 06 - Bundesministerium der Finanzen verbessert den Schutz vor Subventionsbetrug

Der Bund gewährt jährlich in Milliardenhöhe Subventionen in Form von Zuwendungen. Das BMF hat in den Verwaltungsvorschriften zur BHO erläutert, wie bei Zuwendungsverfahren der Schutz vor Subventionsbetrug verbessert werden kann.
17.11.2015

Anlass waren Empfehlungen des Bundesrechnungshofes. Er hatte ressortübergreifend festgestellt, dass Zuwendungsgeber subventionserhebliche Tatsachen nicht präzise bezeichnet hatten. Dadurch war es nicht möglich, falsche Angaben des Subventionsnehmers als Subventionsbetrug zu ahnden.

Der Bundesrechnungshof hat dem BMF empfohlen darauf hinzuwirken, dass subventionserhebliche Tatsachen künftig ordnungsgemäß bezeichnet werden.

Das BMF hat die Empfehlung aufgegriffen. Es hat in den Verwaltungsvorschriften zur BHO erläutert, wie subven­tionserhebliche Tatsachen korrekt zu bezeichnen sind. Diese Hinweise tragen dazu bei, dass der strafrechtliche Schutz öffentlichen Vermögens vor Subventionsbetrug besser wirken kann.

© 2019 Bundesrechnungshof