17.11.2015  |   Bemerkung

2015 Bemerkungen Nr. 73 - Entwicklung des Einzelplans 60

Der Einzelplan 60 Allgemeine Finanzverwaltung unterscheidet sich wesentlich von Einzelplänen der Fachressorts, deren Schwerpunkt auf der Ausgabenseite liegt. In ihm sind vor allem diejenigen Einnahmen und Ausgaben des Bundes veranschlagt, die

  • keinen inhaltlichen Bezug zu einem Ressortbereich haben oder
  • Bezüge zu verschiedenen Ressortbereichen aufweisen, ohne dass einem einzelnen Ressort die Federführung zukommt.

Der Schwerpunkt des Einzelplans 60 liegt auf der Einnahmenseite und hier auf den Steuereinnahmen (Ist 2014: 270,8 Mrd. Euro). Nach dem Haushaltsentwurf 2016 sollen die Einnahmen des Einzelplans 60 gegenüber dem Vorjahr um 3,0 % steigen. Dies beruht im Wesentlichen auf höheren Steuereinnahmen, die im Jahr 2016 auf 290,1 Mrd. Euro ansteigen sollen. Angesichts ihrer finanzwirtschaftlichen Bedeutung bilden sie einen Schwerpunkt der Prüfungstätigkeit des Bundesrechnungshofes (vgl. Bemerkungen Nrn. 77-84, 86, 88)

Die Ausgaben haben im Einzelplan 60 im Verhältnis zu den Einnahmen eine geringere Bedeutung. Nach dem Haushaltsentwurf 2016 sollen sie auf 15,3 Mrd. Euro gegenüber dem Haushalts-Soll 2015 von 23,1 Mrd. Euro sinken. Wesentliche Gründe hierfür sind zwei Nachtragshaushalte im Jahr 2015. Mit dem Ersten Nachtragshaushalt 2015 wurde einmalig eine Zuweisung von 3,5 Mrd. Euro an den neu errichteten Kommunalinvestitionsförderungsfonds veranschlagt. Mit dem Zweiten Nachtragshaushalt 2015 werden 5,0 Mrd. Euro an eine neu gebildete Rücklage zugeführt. Dem stehen im Jahr 2016 Mehrausgaben in der Titelgruppe „Zukunftsinvestitionen“ gegenüber.

Einzelplan 60 - Allgemeine Finanzverwaltung - Tabelle siehe Langfassung


Die Steuereinnahmen sollen im Finanzplanungszeitraum bis zum Jahr 2019 auf 323,8 Mrd. Euro steigen und fast 97 % der Ausgaben des Bundeshaushalts decken. Damit kommt den Steuereinnahmen auch in den kommenden Haushaltsjahren eine zentrale Bedeutung bei der Finanzierung der Ausgaben des Bundes zu.

Im Finanzplanungszeitraum sollen die Ausgaben auf 18 Mrd. Euro (2018) bzw. 17,5 Mrd. Euro (2019) steigen. Im Haushaltsjahr 2018 sollen Ausgaben für die Bundesbeteiligung bei der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung (5,0 Mrd. Euro) vom Einzelplan 11 in den Einzelplan 60 verlagert werden. Daneben werden die Zuschüsse an die Postbeamtenversorgungskasse weiterhin einen erheblichen Anteil innerhalb des Einzelplans 60 ausmachen.