17.11.2015  |   Bemerkung

2015 Bemerkungen Nr. 74 - Mangelhafte Kontrolle bei der Herstellung von Goldmünzen

Die Bundesrepublik Deutschland gibt Euro-Goldmünzen für Sammler heraus. In den Jahren 2012 bis 2014 lag der Wert des für die Prägung der Münzen eingekauften Goldes bei rund 440 Mio. Euro. Das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen hat Lieferung und Verbrauch des Goldes unzureichend kontrolliert.

Das Bundesamt für zentrale Dienste und offene Vermögensfragen (Bundesamt) konnte den „Weg des Goldes“ von der Anlieferung des Goldes, über die Prägung und den Verkauf der Goldmünzen bis hin zur Rücklieferung des nicht verbrauchten Goldes (Materialfluss) nicht vollständig und nachvollziehbar belegen. Es verzichtete darauf, die tatsächlichen Goldbestände körperlich zu erfassen (Inventur) und anhand eines verlässlichen Bestandsnachweises auf Vollzähligkeit zu prüfen. Zudem setzte es für Goldeinkauf und Kontrollen über Jahre hinweg dieselben Beschäftigten ein und verstieß damit gegen die korrup-tionsvorbeugenden Regelungen.

Das BMF hat Mängel beim Nachweis des Materialflusses und unterlassene Inventuren eingeräumt. Die Kontrollen des Bundesamtes hätten jedoch gezeigt, dass das Gold ordnungsgemäß geliefert, abgerechnet und verbraucht worden sei. Gleichwohl werde das Bundesamt einen Wirtschaftsprüfer beauftragen, Goldeinkauf und -verbrauch sowie die Bestandnachweise zu überprüfen und Verbesserungsmöglichkeiten für die Kontrolle des Materialflusses aufzuzeigen. Darüber hinaus hat das BMF versichert, dass das Bundesamt die korruptionsvorbeugenden Regelungen inzwischen vollständig umgesetzt habe.

Diese Maßnahmen reichen nach Ansicht des Bundesrechnungshofes nicht aus. Das BMF bleibt aufgefordert, das bestehende Kontrollsystem von Grund auf zu überdenken und zügig anzupassen. Dies setzt voraus, dass der Goldbestand in einem Bestandsnachweis verlässlich nachgewiesen wird. Zusätzlich ist eine Inventur der tatsächlichen Goldbestände bei den Münzstätten in regelmäßigen Zeitabständen unerlässlich. Ohne einen Bestandsnachweis geht die Inventur ins Leere und ohne eine Inventur lässt sich der tatsächliche Goldbestand nicht bestimmen. Der Bundesrechnungshof erwartet auch, dass das BMF mit Nachdruck für die Einhaltung der korruptionsvorbeugenden Regelungen im Bundesamt sorgt und künftige Fehlentwicklungen frühzeitig erkennt und abstellt.