17.11.2015  |   Bemerkung

2015 Bemerkungen Nr. 75 - Bundesanstalt für Immobilienaufgaben soll nicht benötigte Gegenstände auf ihren Grundstücken verkaufen

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben hat nicht benötigte Gegenstände auf ihren Grundstücken, wie Kücheneinrichtungen oder Krananlagen, überwiegend nicht verkauft. Sie sollte schon bei Grundstücksübernahme die Gegenstände so registrieren, dass sie die verkäuflichen Gegenstände bestmöglich vermarkten kann.

Der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bundesanstalt) gehören Grundstücke, die der Bund nicht benötigt. Dies sind zumeist ehemals militärisch genutzte Grundstücke. Darauf befinden sich häufig Gegenstände, die ohne Aufwand von den Grundstücken entfernt werden können. Dazu gehören beispielsweise Hebebühnen, Kräne oder ganze Kücheneinrichtungen.

Der Bundesrechnungshof hat die Verkaufserlöse für diese Gegenstände in den Jahren 2012 und 2013 untersucht. In dieser Zeit erzielten die zuständigen Außenstellen der Bundesanstalt, sogenannte Hauptstellen, mit dem Verkauf der Gegenstände Einnahmen von 391 000 Euro. Allerdings entfielen allein 275 000 Euro auf eine Hauptstelle, die z. B. eine komplette Kantinenküche an ein Autohaus verkauft hatte. Der Bundesrechnungshof fand auf Grundstücken der anderen Hauptstellen ebenfalls vergleichbare, teilweise bereits beschädigte, Gegenstände vor oder erfuhr von Gegenständen, die sich dort zuvor befunden hatten. Diese Hauptstellen hatten allerdings nicht versucht, die Gegenstände zu verkaufen.

Der Bundesrechnungshof hat die Bundesanstalt aufgefordert, alle Gegenstände auf ihren Grundstücken zu registrieren und soweit möglich zu verkaufen. Rechnet man die Erlöse der einen Hauptstelle hoch, könnte die Bundesanstalt Einnahmen in Millionenhöhe erzielen.

Mittlerweile hat die Bundesanstalt auf die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes reagiert:

  • Alle verkäuflichen Gegenstände sollen bei Übernahme von Grundstücken registriert werden.
  • Die Hauptstellen sollen Hinweise zu Verkaufsplattformen erhalten.
  • Die Verkäufe sollen ausgewertet werden.

Der Bundesrechnungshof erkennt die Bereitschaft der Bundesanstalt an, den Verkauf der Gegenstände zu verbessern. Angesichts der unterschiedlichen Verkaufspraxis ihrer Hauptstellen, sollte die Bundesanstalt die Hauptstellen zentral kontrollieren. Der Bundesrechnungshof wird die Verkaufsaktivitäten der Bundesanstalt weiter beobachten.