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2015 Bemerkungen Nr. 78 - Nicht koordinierte Lohnsteuer-Außenprüfungen führen zu Steuerausfällen

Für Lohnsteuer-Außenprüfungen bei Konzernen und Arbeitgebern mit Betriebsstätten an verschiedenen Standorten sind häufig viele Finanzämter zuständig. Sie werden dabei nicht zentral gesteuert und koordiniert. Informationen tauschen sie nicht aus. Dies führt zu Steuerausfällen.
17.11.2015

Die Lohnsteuer ist eine der wichtigsten Einnahmequellen der öffentlichen Haushalte. Arbeitgeber müssen sie vom Arbeitslohn ihrer Arbeitnehmer einbehalten und an die Finanzämter abführen. Zuständig sind jeweils die Finanzämter, in deren Bezirk sich eine Betriebsstätte befindet. Die Lohnsteuer-Außenprüfungsstellen dieser Finanzämter kontrollieren, ob Betriebsstätten die Lohnsteuer einbehalten und abgeführt haben.

Konzerne und große Unternehmen betreiben oft zahlreiche Betriebsstätten in mehreren Ländern. Sie haben bei einer Vielzahl von Finanzämtern Lohnsteuer anzumelden. Diesen Finanzämtern obliegen auch die Lohnsteuer-Außenprüfungen. Dabei

  • erkannten sie häufig nicht, dass Arbeitgeber Konzernen oder verbundenen Unternehmen zuzuordnen waren,
  • stimmten sie Prüfungsfelder und -zeiträume nicht miteinander ab,
  • beurteilten sie gleichartige Sachverhalte unterschiedlich und
  • informierten sich nicht gegenseitig.

Der Bundesrechnungshof hat das BMF aufgefordert gemeinsam mit den Ländern die Voraussetzungen für koordinierte Lohnsteuer-Außenprüfungen bei Konzernen zu schaffen. Diese sollten unter einer Leitung und nach einheitlichen Vorgaben durchgeführt werden.

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