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2015 Bemerkungen Nr. 87 - Bekämpfung des Umsatzsteuerbetrugs durch das europäische Netzwerk EUROFISC

Das Netzwerk EUROFISC dient durch einen schnellen Austausch von Informationen der Bekämpfung von Umsatzsteuerbetrug in der Europäischen Union. Die Rechnungshöfe Österreichs, Ungarns und Deutschlands haben gemeinsam geprüft, wie das Netzwerk in ihren Staaten umgesetzt worden ist. Sie haben Empfehlungen zur Verbesserung erarbeitet. Das BMF wird das Informationssystem in Deutschland fortentwickeln und sich auch auf EU-Ebene für Verbesserungen einsetzen.
17.11.2015

Umsatzsteuerhinterziehung verursacht in der Europäischen Union jedes Jahr einen erheblichen wirtschaftlichen Schaden. Ein Teil davon entsteht durch Betrug beim innergemeinschaftlichen Warenverkehr. Um diese Form des Betrugs eindämmen zu können, müssen die Verwaltungen der Mitgliedstaaten zusammenarbeiten. Bereits seit längerem tauschen diese sich bilateral über grenzüberschreitende Umsätze aus. Zusätzlich übermitteln sie Informationen über auffällige Unternehmen an alle Mitgliedstaaten, um frühzeitig betrugsrelevante Geschäftsbeziehungen aufzudecken. Dazu haben sie im Jahr 2011 das Netzwerk EUROFISC eingerichtet.

Die Rechnungshöfe Österreichs, Ungarns und Deutschlands prüften gemeinsam, wie ihre Staaten EUROFISC umgesetzt haben. Sie stellten fest, dass EUROFISC die Chancen der nationalen Verwaltungen verbessert, Betrügern rechtzeitig auf die Spur zu kommen. Erwartungsgemäß ist das neue System jedoch nach wenigen Jahren noch nicht perfekt. Die beteiligten Rechnungshöfe haben Empfehlungen erarbeitet, wie das Netzwerk verbessert werden kann. Dies betrifft z. B. die Qualität der ausgetauschten Datensätze.

Das BMF wird den Austausch der EUROFISC-Daten zwischen Bund und Ländern in Deutschland fortentwickeln. Außerdem wird es sich auf EU-Ebene für die notwendigen Verbesserungen am Gesamtnetzwerk einsetzen.

Ihre Erkenntnisse und Empfehlungen haben die drei Rechnungshöfe in einem gemeinsamen Bericht veröffentlicht.

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