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2015 Bemerkungen Nr. 12 - Auswärtiges Amt verbessert seine Erfolgskontrollen

Das Auswärtige Amt wird seine Förderprogramme und Projekte künftig an klaren und messbaren Zielen ausrichten und die Erfolgskontrollen in seinem Geschäftsbereich verbessern. Es folgt damit den Empfehlungen des Bundesrechnungshofes.
17.11.2015

Mit rund 1 Mrd. Euro im Jahr finanziert das Auswärtige Amt eine Vielzahl von Förderprogrammen und Projekten. Diese Fördermaßnahmen sollen weltweit Frieden und Stabilität sichern, humanitäre Hilfe in Katastrophen und Krisenfällen leisten und kulturelle Werte sowie die deutsche Sprache im Ausland vermitteln.

Mit Erfolgskontrollen sollen alle Bundesministerien regelmäßig untersuchen, ob ihre Förderprogramme und Projekte wirksam und wirtschaftlich sind. Nur so lässt sich überprüfen, ob die angestrebten Ziele tatsächlich erreicht und die für die Fördermaßnahmen eingesetzten Bundesmittel richtig verwendet werden.

Der Bundesrechnungshof stellte mehrfach fest, dass das Auswärtige Amt die Steuerung und die Erfolgskontrolle seiner Fördermaßnahmen vernachlässigte. So legte es oftmals keine klaren Ziele fest, bildete keine Indikatoren für die Bewertung der Ergebnisse und fasste den Zweck der Förderung so allgemein, dass aussagekräftige Erfolgskontrollen kaum möglich waren. Die Entscheidung, ob über Erfolgskontrollen hinaus auch Evaluierungen mit einem breiteren Untersuchungsansatz stattfinden, blieb häufig den zuständigen Fachreferaten überlassen.

Der Bundesrechnungshof hat das Auswärtige Amt aufgefordert, sämtliche Förderprogramme und Projekte mit klaren und messbaren Zielen und geeigneten Indikatoren zu unterlegen. Außerdem regte er an, künftig regelmäßig Erfolgskontrollen und bei finanziell bedeutsamen Fördermaßnahmen mehr Evaluierungen durchzuführen und diese verbindlich vorzugeben.

Das Auswärtige Amt hat die festgestellten Mängel eingeräumt. Es wird seine Förderprogramme und Projekte künftig an klaren und messbaren Zielen ausrichten. Mit Erfolgskontrollen und Evaluierungen will das Auswärtige Amt seine Fördermaßnahmen ziel- und ergebnisorientierter steuern. Es hat eine Arbeitsgruppe gebildet, die bereits in kurzer Zeit zahlreiche Ideen und Verbesserungsvorschläge entwickelte. Zudem gab das Auswärtige Amt Anleitungen für Erfolgskontrollen heraus und schulte seine Beschäftigten.

Der Bundesrechnungshof erwartet, dass sich die positive Entwicklung verstetigt. Auf diesem Wege kann das Auswärtige Amt seine Fördermaßnahmen sachgerecht steuern und die ziel- und ergebnisorientierte Verwendung seiner Fördermittel gewährleisten.

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