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2015 Bemerkungen Nr. 34 - Bundesagentur für Arbeit verbessert ihr Verfahren zur Beteiligung der Beauftragten für den Haushalt

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ihr Regelwerk zur Beteiligung der Beauftragten für den Haushalt an finanzwirksamen Maßnahmen überarbeitet.
17.11.2015

Die Beauftragten für den Haushalt (Beauftragte) haben u. a. darüber zu wachen, dass die Beschäftigten ihrer jeweiligen Dienststelle den Grundsatz der Wirtschaftlichkeit beachten. Sie sind bei allen Maßnahmen von finanzieller Bedeutung zu beteiligen. Die Bundesagentur für Arbeit hat Betragsgrenzen festgelegt, bei deren Erreichen ihre Beschäftigten die Beauftragten beteiligen müssen.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Beschäftigten den Beauftragten teilweise unvollständige Unterlagen vorlegten. Insbesondere fehlte es an angemessenen Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen zu den geplanten Maßnahmen. Darüber hinaus waren die Betragsgrenzen nicht geeignet, um eine angemessene Beteiligung der Beauftragten sicherzustellen. Bei den besonderen Dienststellen, Regionaldirektionen und Agenturen für Arbeit führten die Betragsgrenzen dazu, dass die Beauftragten bei einem Großteil der Ausgaben ihrer Dienststelle nicht beteiligt wurden. In der Zentrale wirkte der Beauftragte mehrheitlich an Vorgängen mit, die nur einen geringen Anteil an den Gesamtausgaben hatten.

Die Bundesagentur für Arbeit hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ihre internen Regelungen angepasst und Arbeitshilfen zur Durchführung von Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen erstellt. Sie will damit die entscheidungserheblichen Unterlagen für die Beauftragten verbessern. Die Betragsgrenzen für deren Beteiligung hat die Bundesagentur für Arbeit zum Teil geändert. So will sie sicherstellen, dass die Beauftragten bei dem Großteil der Ausgaben ihrer Dienststellen mitwirken.

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