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2015 Bemerkungen Nr. 18 - Mobile Röntgenanlagen für die Schmuggelbekämpfung wirksamer einsetzen

Die Zollverwaltung muss ihre mobilen Röntgenanlagen für die Schmuggelbekämpfung besser einsetzen. So gelangen ihr z. B. bei 28 000 Durchleuchtungen mit vollmobilen Röntgenanlagen nur 30 Aufgriffe.
17.11.2015

Die Zollverwaltung setzt zur Schmuggelbekämpfung in Deutschland teil- und vollmobile Röntgenanlagen ein. Diese durchleuchten Fahrzeuge mit Röntgenstrahlen.

Mit den teilmobilen Röntgenanlagen gelangen der Zollverwaltung im Jahr 2013 80 Aufgriffe bei 23 000 Durchleuchtungen. Mit den vollmobilen Anlagen gelangen ihr in zwei Jahren 30 Aufgriffe bei 28 000 Durchleuchtungen.

Der Bundesrechnungshof hielt die Anzahl der Aufgriffe für nicht überzeugend. Er sah die Ursachen u. a. in dem kaum risikobasierten Einsatz der Röntgenanlagen. Der Einsatz der Anlagen stand im Ermessen der Zollbediensteten. Eine Risikoanalyse, welche darauf hinweist, wo und wie die Anlagen wirksam einzusetzen sind, gab es nicht.

Der Bundesrechnungshof hat das BMF aufgefordert, die mobilen Röntgenanlagen auf der Grundlage einer Risikoanalyse wirksamer einzusetzen. Zudem sollte es die Rahmenbedingungen für den Einsatz der Anlagen verbessern.

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