Prüfungsergebnisse

2015 Bemerkungen Nr. 46 - Entwicklung des Einzelplans 14

17.11.2015

Im Jahr 2014 entfielen auf den Verteidigungshaushalt 33,1 Mrd. Euro. Für das Jahr 2016 sind Ausgaben von 34,4 Mrd. Euro und damit 11 % der Gesamtausgaben des Bundes vorgesehen.

Einzelplan 14 - Bundesministerium der Verteidigung

 

2014

Ist

2015

Soll

2016

Haushaltsentwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des
Einzelplans

33 131,1

32 974,2

34 366,3

Einnahmen des
Einzelplans

719,1

292,1

242,1

Verpflichtungsermächtigungen

2 540,8

8 643,7

16 591,7

 

Planstellen/Stellen

Personal

254 933a

267 667

261 104

 

Erläuterung: a Ist-Besetzung am 1. Juni.

Die Ausgaben für die militärischen Beschaffungen sollen von 4,1 Mrd. Euro im Jahr 2015 auf 4,7 Mrd. Euro im Jahr 2016 steigen. Da sich die Beschaffung von mehreren Waffensystemen verzögerte, gab das BMVg im Jahr 2014 für militärische Beschaffungen 17,4 % (762,7 Mio. Euro) weniger aus als geplant. Es nahm auch nur 22 % der dafür veranschlagten Verpflichtungsermächtigungen in Anspruch.

Künftig sollen die Streitkräfte schneller als bisher über einsatzfähige Waffensysteme und anderes Gerät verfügen und schneller einsatzbereit sein. Die Materialerhaltung soll verbessert und die Ausrüstung modernisiert werden. Derzeit ist noch nicht absehbar, welche Auswirkungen dies im Finanzplanungszeitraum auf das Volumen des Einzelplans 14 haben wird. In den vergangenen Jahren sind die Ausgaben für die Materialerhaltung trotz sinkender Bestände an Luftfahrzeugen, Landfahrzeugen, Schiffen und Booten gestiegen. Die Personalausgaben sind trotz Strukturreform nicht gesunken. Setzen sich diese Entwicklungen fort, wird für verteidigungsinvestive Ausgaben wenig Spielraum bleiben.

Die Bundeswehr kooperiert seit dem Jahr 2002 in sogenannten Beteiligungsgesellschaften mit Industrieunternehmen. Inzwischen hat der Bund die Gesellschaften als Inhouse-Gesellschaften in sein Eigentum übernommen oder plant die Übernahme. Das BMVg analysiert derzeit, wie es die Kooperationen mit privaten Partnern zukünftig gestalten will.

Der Bundesrechnungshof empfiehlt dem BMVg zu analysieren, welche „Kernleistungen“ für den Grundbetrieb und die Einsatzbereitschaft der Bundeswehr unabdingbar sind. Auf dieser Grundlage kann es festlegen, welche Leistungen die Bundeswehr künftig selbst übernehmen muss, welche Leistungen Inhouse-Gesellschaften erbringen können und welche Leistungen bei Dritten beschafft werden sollen. Die Bundeswehr sollte dabei berücksichtigen, wie sie ihr eigenes Wissen erhalten kann, auch um die Qualität der Leistung des Kooperationspartners bewerten und abnehmen zu können. Das BMVg muss außerdem bei den Gesellschaften über angemessene Kontrollmöglichkeiten verfügen und unmittelbar auf die Daten und das Berichtswesen der Gesellschaften zugreifen können.

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