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2015 Bemerkungen Nr. 47 - Teure Zwischenstationierung trotz Hinweis auf günstigere Lösung

Das BMVg hat an der Zwischenstationierung eines Artillerielehrbataillons festgehalten, obwohl es Hinweise auf eine wirtschaftliche Unterbringungsalternative gab. Danach wäre es um mindestens 5,6 Mio. Euro kostengünstiger gewesen, das Artillerielehrbataillon bis zu seiner endgültigen Unterbringung am bisherigen Standort zu lassen. Der Bundesrechnungshof empfiehlt dem BMVg, vor der Umsetzung von Stationierungsentscheidungen zu prüfen, ob die Planungen noch aktuell und wirtschaftlich sind.
17.11.2015

Das BMVg hatte festgelegt, den bisherigen Standort eines Artillerielehrbataillons zu schließen. Die Bundeswehr entschied, das Artillerielehrbataillon bis zur Herrichtung der Kaserne am künftigen Standort vorübergehend in einer anderen Kaserne zu stationieren. Sie berücksichtigte bei ihrer Entscheidung weder die Kosten noch die Alternative, den bisherigen Standort länger zu nutzen.

Nachdem sich abzeichnete, dass sich die Baukosten für die Zwischenstationierung auf 12,6 Mio. Euro vervierfachen, bewertete die Bundeswehr den Zustand der Kaserne des Artillerielehrbataillons am bisherigen Standort. Sie ermittelte dort Baukosten von maximal 7 Mio. Euro für einen befristeten Verbleib. Sie empfahl als wirtschaftliche Lösung, vorübergehend am bisherigen Standort zu bleiben. Trotzdem hielt das BMVg an der Zwischenstationierung fest.

Ende 2014 ist das Artillerielehrbataillon umgezogen. Im Mai 2015 schätzte die Bundeswehr die Baukosten für die Zwischenstationierung auf 13,7 Mio. Euro. Das BMVg plant, die Kaserne nach der Zwischenstationierung im Jahr 2019 zu schließen.

Das BMVg hat erklärt, es habe die Baukosten für einen befristeten Verbleib am bisherigen Standort auf 13,66 Mio. Euro geschätzt. Deshalb habe es an der Zwischenstationierung als wirtschaftliche Lösung festgehalten.

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass sich die Bundeswehr für die Zwischenstationierung entschied, ohne die Wirtschaftlichkeit zu untersuchen. Er hat außerdem kritisiert, dass das BMVg weiterhin an der Zwischenstationierung festhielt, obwohl es Hinweise gab, dass sie nicht wirtschaftlich war. Die Einschätzung des BMVg zu den Baukosten am bisherigen Standort entsprach nicht dem von der Bundeswehr festgestellten baulichen Zustand. Das BMVg berücksichtigte nicht, dass einige Baumaßnahmen bereits ausgeführt und die meisten Gebäude für eine befristete Nutzung voll funktionstüchtig waren.

Die Vorgehensweise bei der Verlegung des Artillerielehrbataillons zeigt, dass das BMVg bei der Umsetzung seiner Stationierungsentscheidungen die Kosten nicht immer angemessen berücksichtigt. In den nächsten Jahren stehen in der Bundeswehr weitere Verlegungen an, die mit umfangreichen Baumaßnahmen verbunden sind. Der Bundesrechnungshof hat dem BMVg empfohlen, künftig vor der Umsetzung von Stationierungsentscheidungen zu prüfen, ob die geplante Umsetzung noch aktuell und wirtschaftlich ist. Außerdem sollte es wegen der hohen Investitionen untersuchen, ob eine Nutzung der für die Zwischenstationierung hergerichteten Kaserne über das Jahr 2019 hinaus wirtschaftlich ist.

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