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2015 Bemerkungen Nr. 50 - Ausgaben von 5 Mio. Euro für unnötiges Zubehör von Rettungswesten vermeiden

Die Bundeswehr hat in den Jahren 2004 bis 2011 vollständige Sätze modular aufgebauter Körperschutz- und Rettungswesten für die Besatzungen ihrer Transportflugzeuge und Hubschrauber erworben. Sie nutzte dabei jedoch nicht den Vorteil, einzelne Komponenten bedarfsgerecht zu beschaffen. Die Bundeswehr könnte künftig 5 Mio. Euro einsparen, wenn sie beim Ersatz der modular aufgebauten Körperschutz- und Rettungswesten nur die Komponenten kauft, die sie benötigt. Die Bundeswehr verwendete darüber hinaus Altmodelle weiter und lagerte gleichzeitig neue Westen ein, was unwirtschaftlich ist.
17.11.2015

Die Bundeswehr führte im Jahr 2004 eine modular aufgebaute Körperschutz- und Rettungsweste für die Besatzungen von Transportflugzeugen und Hubschraubern aller Teilstreitkräfte ein. Der modulare Aufbau ermöglicht, einzelne Komponenten bedarfsgerecht zu beschaffen. Der ballistische Schutz, die Stehhaltegurte und die Rettungskragen werden nicht bei jedem Flug und nicht von jedem Besatzungsmitglied benötigt. Sie machen mehr als zwei Drittel des Preises der vollständigen Weste aus. Der Bundesrechnungshof hält allein beim ballistischen Schutz und bei den Stehhaltegurten einen mindestens 50 % verringerten Bestand für möglich. Damit ließen sich beim Kauf neuer Westen Ausgaben von mindestens 5 Mio. Euro vermeiden. Die Bundeswehr nutzte zudem Altmodelle der Überlebenswesten und Fliegerschwimmwesten weiter und lagerte neue Körperschutz- und Rettungswesten ein, die die Altmodelle ersetzen sollten.

Der Bundesrechnungshof hat beanstandet, dass die Bundeswehr die wirtschaftlichen Vorteile einer modular aufgebauten Weste nicht nutzte. Der modulare Aufbau ermöglicht, einzelne Komponenten bedarfsgerecht zu beschaffen.

Der Bundesrechnungshof hat auch beanstandet, dass Altmodelle weiter zu nutzen und gleichzeitig neue Westen einzulagern, nicht wirtschaftlich ist.

Das BMVg wird prüfen, ob die ballistischen Komponenten gesondert erworben und gelagert werden können. Es hat auch zugesagt, die noch genutzten Altmodelle schnellstmöglich durch die neuen Westen zu ersetzen und damit den unnötigen Aufwand für Lagern und Sicherheitsinspektionen zu beenden.

Die Bundeswehr sollte für die Komponenten Stehhaltegurte und Rettungskragen den Bedarf feststellen. Anschließend sollte sie prüfen, ob es wirtschaftlich ist, die Komponenten der Westen gesondert zu erwerben und zu lagern oder die vollständigen Sätze zu kaufen.

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