Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / 2015 / Teil III Einzelplanbezogene Entwicklung und Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales / 2015 Bemerkungen Nr. 31 - Höhe der Grundsicherung im Alter im ersten Bezugsmonat häufig nicht richtig berechnet

Artikelaktionen

2015 Bemerkungen Nr. 31 - Höhe der Grundsicherung im Alter im ersten Bezugsmonat häufig nicht richtig berechnet

Rentnerinnen und Rentner mit Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung haben im ersten Bezugsmonat ihrer Rente meistens zu hohe Leistungen erhalten. Das BMAS muss sicherstellen, dass die zuständigen Behörden die Grundsicherung richtig berechnen.
17.11.2015

Anspruch auf Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (Grundsicherung) haben Personen, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht aus Einkommen und Vermögen aufbringen können. Die Länder führen die Grundsicherung im Auftrag des Bundes aus. Der Bund beaufsichtigt sie und erstattet ihnen die Ausgaben.

Die Grundsicherung ist einkommensabhängig. Renten sind in dem Monat zu berücksichtigen, in dem sie auf dem Bankkonto eingehen. Viele Renten werden allerdings erst Ende des Monats, die Grundsicherung aber schon Anfang des Monats gezahlt. Im ersten Bezugsmonat für Rente und Grundsicherung rechneten die meisten der zuständigen Behörden deshalb die Renten nicht auf die Grundsicherung an. Sie zahlten daraufhin zu viel Grundsicherung, sodass dem Bund erhebliche Mehrausgaben entstanden sind.

Das BMAS hat die aufgezeigten Mängel bestätigt. Es hat jedoch über eineinhalb Jahre gegenüber den Ländern nichts unternommen, damit die zuständigen Behörden ordnungsgemäß handeln.

Der Bundesrechnungshof hat eine rechtmäßige Einkommensanrechnung gefordert. Er sieht das BMAS in der Pflicht sicherzustellen, dass die zuständigen Behörden monatliches Einkommen der Leistungsberechtigten bei der Grundsicherung richtig berücksichtigen.

abgelegt unter: , ,
© 2019 Bundesrechnungshof