Prüfungsergebnisse

2015 Bemerkungen Nr. 65 - Entwicklung des Einzelplans 30

17.11.2015

Das BMBF hat die Aufgabe, Bildung, Wissenschaft und Forschung zu fördern. Im Jahr 2016 sind dafür 16,4 Mrd. Euro im Einzelplan 30 vorgesehen. Gegenüber dem Vorjahr ist das eine Ausgabensteigerung von 7,3 %. Damit setzt sich der Trend steigender Bundesausgaben für Bildung und Forschung fort.

Einzelplan 30 - Bundesministerium für Bildung und Forschung

 

2014

Ist

2015

Soll

2016

Haushaltsentwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des
Einzelplans

14 033,0

15 275,0

16 383,6

Einnahmen des
Einzelplans

125,2

89,4

83,9

Verpflichtungsermächtigungen

2 787,2

4 982,7

7 932,0

 

Planstellen/Stellen

Personal

874a

935

965

 

Erläuterung:  a Ist-Besetzung am 1. Juni.

  • Etwa drei Viertel der für das Jahr 2016 veranschlagten Ausgaben sind durch Vereinbarungen und gesetzliche Verpflichtungen gebunden. Damit ist der Gestaltungsspielraum des BMBF für eigene Projekte begrenzt.
  • Einen Großteil seiner Mittel stellt der Bund den Ländern zur Verfügung, um sie bei ihren bildungspolitischen Aufgaben finanziell zu entlasten. Hierzu nutzt er vielfältige Instrumente, die nach verschiedenen Änderungen in den Rahmenbedingungen inzwischen weitgehend unsystematisch nebeneinanderstehen. Welche bildungs- und forschungspolitischen Wirkungen die Mittel entfalten, bleibt teilweise offen. Zudem kann es unwirtschaftliches Handeln begünstigen, wenn verschiedene Ebenen für Finanzierung und Umsetzung verantwortlich sind. Die grundlegende Verantwortung der Länder für die Finanzierung insbesondere der Hochschulen darf nicht ausgehöhlt werden. Der Bundesrechnungshof hält es für wichtig, dass Umfang und Wirkungen des Ressourcentransfers transparent werden.
  • Mit etwa 5,5 Mrd. Euro finanziert das BMBF Wissenschaftseinrichtungen. Seit dem Jahr 2012 können diese ihre Zuwendungen sehr flexibel nutzen. Mit aussagefähigeren Informationen sollten Parlament und Öffentlichkeit sich davon überzeugen können, dass die Einrichtungen ihre Spielräume effektiv nutzen und wirtschaftlich mit den Mitteln umgehen.
  • Ein wirtschaftlicher Einsatz von Fördermitteln setzt voraus, dass Zielerreichung und Wirksamkeit der geförderten Projekte umfassend und objektiv bewertet werden. Der Bundesrechnungshof hat vielfach festgestellt, dass solche Erfolgskontrollen unzureichend waren. Er hat dem BMBF empfohlen, sie konsequenter und systematischer durchzuführen.
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