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2015 Bemerkungen Nr. 67 - Ausgaben für Forschungsstrukturen im Ausland transparenter darstellen

Die Max-Planck-Gesellschaft verwendet wie andere Wissenschaftseinrichtungen einen zunehmenden Anteil ihrer Mittel dafür, Forschungsstrukturen im Ausland aufzubauen und zu nutzen. Sie unterstützt damit auch ein neues Institut in Florida. Nachdem es zunächst nicht mit Bundesmitteln finanziert werden sollte, muss die Max-Planck-Gesellschaft nun doch jährlich 4 Mio. Euro Bundesmittel dorthin weiterleiten. Das BMBF sollte den Einsatz von Bundesmitteln für Forschungsstrukturen im Ausland transparenter ausweisen. Es muss das Parlament frühzeitig informieren, wenn sich ein neuer Bedarf an institutionellen Fördermitteln für diesen Zweck abzeichnet.
17.11.2015

Das BMBF finanziert die Max-Planck-Gesellschaft (MPG) mit rund 750 Mio. Euro jährlich. In welchem Umfang sie die Mittel dafür nutzt, wissenschaftliche Einrichtungen im Ausland aufzubauen und zu betreiben sowie sich an Forschungsinfrastrukturen ausländischer Partner zu beteiligen, ist für Parlament und Öffentlichkeit nur zum Teil erkennbar.

Der Einsatz von Bundesmitteln für Forschungsstrukturen im Ausland kann einen wesentlichen Beitrag für die Weiterentwicklung und die Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschaftsstandorts Deutschland leisten. Dieser Beitrag und seine Wirkungen sollten für Parlament und Öffentlichkeit erkennbar sein. Deswegen hat der Bundesrechnungshof vorgeschlagen, die Summe der für diesen Zweck eingesetzten Mittel der MPG und anderer großer Wissenschaftseinrichtungen im Bundeshaushalt auszuweisen. Das BMBF sollte auch eine seit langem angekündigte Evaluierung der Internationalisierungsstrategie für Wissenschaft und Forschung alsbald durchführen.

Die MPG unterstützt auch ein neues Institut in Florida, das zunächst nicht mit Bundesmitteln finanziert werden sollte. Die Finanzplanung war jedoch nicht realistisch. Daher muss die MPG nun jährlich 4 Mio. Euro Zuwendungsmittel des Bundes dorthin weiterleiten. Eine solche Weiterleitung hatte der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages von seiner Einwilligung im Einzelfall abhängig gemacht. Diesen Vorbehalt hätte das BMBF beachten müssen. Es muss in Zukunft durch eine frühzeitige Information über einen sich abzeichnenden neuen Bedarf dafür sorgen, dass der Haushaltsausschuss seine Entscheidung sachgerecht treffen kann.

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