Prüfungsergebnisse

2015 Bemerkungen - Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMVEL - Epl 10)

2015 Bemerkungen Nr. 25 - Sondervermögen von mehr als 100 Mio. Euro nicht mehr notwendig

Die Landwirtschaftliche Rentenbank verwaltet seit dem Jahr 1952 ein Sondervermögen des Bundes. Dieses Zweckvermögen verwendet sie seit dem Jahr 2005, um Innovationen in der Landwirtschaft zu fördern. Die gleiche Aufgabe nimmt der Bund mit eigenen Programmen und Haushaltsmitteln wahr. Der Bundesrechnungshof hat empfohlen, das Zweckvermögen aufzulösen und an den Bundeshaushalt abzuführen. So würden Doppelstrukturen beseitigt. Der Bund könnte seinem Haushalt mehr als 100 Mio. Euro zuführen.

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2015 Bemerkungen Nr. 26 - Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft muss bei Traditionsveranstaltung Vergaberecht beachten

Das BMEL richtet seit dem Jahr 1962 alle zwei Jahre ein internationales Seminar aus. Von Beginn an beauftragte es eine Tagungsstätte mit der Beherbergung und Verpflegung der Teilnehmerinnen und Teilnehmer und weiteren Leistungen, ohne diese auszuschreiben. Die letzten drei Seminare kosteten jeweils mehr als 200 000 Euro. Alle Veranstaltungen hätten ausgeschrieben werden müssen.

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2015 Bemerkungen Nr. 27 - Bundesinstitut für Risikobewertung kaufte unnötig Software

Das Bundesinstitut für Risikobewertung hat für das Einführen einer Software fast dreimal so viel Zeit benötigt wie geplant. Auch die Kosten haben sich fast verdreifacht. Zudem hat es unnötige Lizenzen für Erweiterungen der Software gekauft.

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2015 Bemerkungen Nr. 28 - IT-Sicherheitsmängel beim Bundesinstitut für Risikobewertung

Das Bundesinstitut für Risikobewertung verwendet unsichere IT-Komponenten und gefährdet so seine IT-Netze und die des Bundes. Es besitzt keine tragfähige IT-Sicherheitsorganisation und missachtet Vorgaben der verbindlichen IT-Sicherheitsleitlinie des Bundes.

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2015 Bemerkungen Nr. 29 - Modellvorhaben „Regionale Bioenergieberatung“ beendet

Das BMEL hat nach einem Hinweis des Bundesrechnungshofes das Modellvorhaben zur regionalen Bioenergieberatung beendet. Dadurch werden Beratungsleistungen durch zwölf regionale Bioenergieberatungsstellen nicht mehr gefördert, die in Teilen unwirtschaftlich waren.

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