Prüfungsergebnisse

2015 Bemerkungen Nr. 59 - Entwicklung des Einzelplans 17

17.11.2015

Das BMFSFJ ist für die Politikfelder Familien, ältere Menschen, Gleichstellung von Frauen und Männern sowie Jugend zuständig.

Dem BMFSFJ als Bundesoberbehörden unterstellt sind die Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien und das Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben. Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes ist ebenfalls organisatorisch beim BMFSFJ angesiedelt.

Im Jahr 2014 lagen die Ausgaben des BMFSFJ bei 8,1 Mrd. Euro.

Einzelplan 17- Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

 

2014

Ist

2015

Soll

2016

Haushaltsentwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des
Einzelplans

8 099,2

8 535,6

9 183,0

Einnahmen des
Einzelplans

87,8

68,4

69,4

Verpflichtungsermächtigungen

198,2

551,7

619,9

 

Planstellen/Stellen

Personal

1 244a

1 339

1 358

 

Erläuterung: a Ist-Besetzung am 1. Juni.

Der Einzelplan 17 wird durch gesetzliche Leistungen für die Familien geprägt.

Dazu gehören beispielsweise das Elterngeld und das Betreuungsgeld. Die gesetzlichen Leistungen für die Familien hatten mit 88 % im Jahr 2014 den größten Anteil am Einzelplan 17. Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 21. Juli 2015 die Regelungen zum Betreuungsgeld für nichtig erklärt. Der Bund will die dadurch entstehenden Spielräume im Bundeshaushalt nutzen, Länder und Kommunen bei Maßnahmen zur Verbesserung der Kinderbetreuung zu unterstützen.

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