Bundesministerium für Gesundheit

2015 Bemerkungen Nr. 53 - Entwicklung des Einzelplans 15

2015 Bemerkungen Nr. 54 - Festsetzung und Verwendung von Zuwendungen nicht ausreichend geprüft

Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung hatte die Verwendung von Zuwendungen durch einen eingetragenen Verein nicht oder nicht rechtzeitig geprüft. Obwohl der Bundesrechnungshof mehrfach darauf hinwies, stellte sie diesen Mangel nicht ab. Zudem berücksichtigte sie die Vermögenssituation des Vereins bei der Förderung lange Zeit nicht.

2015 Bemerkungen Nr. 55 - Erstattung von Reiseschutzimpfungen: Rechtsgrundlage noch zeitgemäß?

Viele Krankenkassen bezahlen Schutzimpfungen für private Auslandsreisen, obwohl umstritten ist, ob sie das überhaupt dürfen. Sie geben dafür mehr als 40 Mio. Euro im Jahr aus. Das BMG hält diese Impfungen für zulässig und notwendig.

2015 Bemerkungen Nr. 56 - Unzureichende Aufsicht über Dienstleister von Krankenkassen

Das Bundesversicherungsamt hat als Aufsichtsbehörde nicht eingegriffen, als eine Arbeitsgemeinschaft von Krankenkassen in eine existenzbedrohende wirtschaftliche Schieflage geraten ist. Es beanstandete weder die Verwendung treuhänderisch verwalteten Vermögens für den laufenden Geschäftsbetrieb, noch forderte es die Arbeitsgemeinschaft auf, einen Insolvenzantrag zu stellen.

2015 Bemerkungen Nr. 57 - Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte will den Personalbedarf besser planen

Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte wird auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes den Personalbedarf für die Zulassungsabteilungen einfacher ermitteln. Dazu will es Daten aus seiner Kosten- und Leistungsrechnung aufbereiten. Mit Trendanalysen will es die Prognose der Bearbeitungszeiten, der Arbeitsmengen und des Arbeitszeitbedarfs für Zulassungsverfahren verbessern. Durch den Einsatz von Daten aus der Kosten- und Leistungsrechnung verringert das Bundesinstitut zugleich seinen Aufwand für die Personalbedarfsermittlung.

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