17.11.2015  |   Bemerkung

2015 Bemerkungen Nr. 53 - Entwicklung des Einzelplans 15

Das BMG ist für den rechtlichen Rahmen der Gesetzlichen Kranken- und Pflegeversicherung zuständig und bezuschusst die Krankenkassen. Daneben verfügt es über Regelungskompetenzen auf dem Gebiet der Gesundheit und befasst sich mit Maßnahmen zum Gesundheitsschutz und zur Krankheitsbekämpfung. Fünf nachgeordnete Behörden unterstützen es bei seinen Aufgaben.

Die Ausgaben im Einzelplan 15 im Haushaltsjahr 2014 beliefen sich auf 11 Mrd. Euro und machten 3,7 % der Gesamtausgaben im Bundeshaushalt aus.

Einzelplan 15 - Bundesministerium für Gesundheit - Tabelle siehe Langfassung


  • Mit 10,5 Mrd. Euro im Jahr 2014 macht der Zuschuss des Bundes an den Gesundheitsfonds 95 % der Ausgaben des Einzelplans 15 aus. Aus dem Gesundheitsfonds erhalten die Krankenkassen Zuweisungen für ihre Leistungs- und Verwaltungsausgaben. Im Jahr 2015 soll der Bundeszuschuss 11,5 Mrd. Euro betragen. Für das Jahr 2016 sieht die Finanzplanung des Bundes einen Bundeszuschuss von 14 Mrd. Euro vor, der in den Folgejahren auf 14,5 Mrd. Euro steigen soll.
  • Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die Krankenkassen nicht ermitteln können, welche Kosten ihnen beim Einzug des Sozialversicherungsbeitrags entstehen. Die Sozialversicherungsträger streiten über die Höhe der Vergütung für den Einzug (derzeit 853 Mio. Euro pro Jahr). In einer weiteren Prüfung hat der Bundesrechnungshof die unzureichende Personalausstattung der Medizinischen Dienste der Krankenversicherung beanstandet.
  • Das BMG fördert ab dem Jahr 2014 den Abschluss privater Pflegevorsorgeversicherungen. Trotz eines sinkenden Soll-Ansatzes für das Jahr 2016 rechnet das BMG mit steigenden Ist-Ausgaben gegenüber dem Jahr 2015. Die Anzahl der förderfähigen Verträge sei nunmehr besser abzuschätzen.
  • 41 Mio. Euro wendete das BMG im Jahr 2014 für Maßnahmen der Gesundheitsprävention auf. Daneben setzte es 58 Mio. Euro für Ressortforschung, Modellvorhaben und institutionell geförderte Forschungseinrichtungen ein. Für internationale Aufgaben verwendete es 33 Mio. Euro.