Prüfungsergebnisse

2015 Bemerkungen Nr. 42 - Verzicht auf einen Tunnel spart 20 Mio. Euro

Die Straßenbauverwaltung des Freistaates Bayern wird auf den Bau eines Tunnels verzichten. Dieser sollte einen beschrankten Bahnübergang in St. Georgen ersetzen, an dem nur vier Züge am Tag verkehrten. Durch die Empfehlung des Bundesrechnungshofes spart der Bund 20 Mio. Euro.
17.11.2015

Die Straßenbauverwaltung des Freistaates Bayern hatte im Jahr 2006 in St. Georgen eine Unterführung geplant. Dadurch wollte sie einen beschrankten Bahnübergang an der Bundesstraße B 304 beseitigen. Zum damaligen Zeitpunkt verkehrten nur vier Züge pro Tag auf der Bahnstrecke. Der Bundesrechnungshof empfahl, auf den 4,3 Mio. Euro teuren Umbau des Bahnübergangs zu verzichten. Die Straßenbauverwaltung sagte zu, die Empfehlungen bei der weiteren Planung zu beachten.

Im Jahr 2012 stellte der Bundesrechnungshof fest, dass die Straßenbauverwaltung ihre Zusage nicht eingehalten hatte. Statt der Unterführung plante sie nun einen 390 m langen Tunnel unter der Bahntrasse für 20 Mio. Euro. Grund für den Tunnel war die Absicht des Bahnstreckenbetreibers, die Anzahl der Zugfahrten unter bestimmten finanziellen Voraussetzungen mittelfristig zu erhöhen. Konkrete Pläne oder schriftliche Vereinbarungen gab es nicht.

Der Bundesrechnungshof hielt bei unverändert vier Zügen pro Tag den beschrankten Bahnübergang nach wie vor für verkehrssicher und ausreichend leistungsfähig. Er sah daher keinen ausreichenden Nutzen den hohen Kosten eines Tunnels gegenüberstehen. Das BMVI hat die Empfehlung des Bundesrechnungshofes aufgegriffen, auf den Bau des Tunnels zu verzichten. Es hat zugesagt, die Planung zurückzustellen, bis über die Erhöhung der Anzahl der Zugfahrten entschieden ist. Dadurch spart der Bund derzeit 20 Mio. Euro.

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