Prüfungsergebnisse

2015 Bemerkungen - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi - Epl 09)

2015 Bemerkungen Nr. 22 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie stellt Förderprogramm Explo II ein

Das BMWi folgt der Empfehlung des Bundesrechnungshofes und beendet das Förderprogramm zur Verbesserung der Versorgung der Bundesrepublik Deutschland mit kritischen Rohstoffen (Explo II). Für die Haushaltsjahre 2013 bis 2015 waren Ausgaben von insgesamt 22,5 Mio. Euro geplant. Insgesamt 20 Mio. Euro waren für die beiden Folgejahre vorgesehen. Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass kein Bedarf für die Förderung bestand.

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2015 Bemerkungen Nr. 23 - BMWi beendet Finanzierung seiner Bundesanstalten aus Fördermitteln für kleine und mittlere Unternehmen

Das BMWi ist der wiederholten Forderung des Bundesrechnungshofes gefolgt und beendet das Förderprogramm „MNPQ-Transfer“. Das Förderprogramm stellte es als Unterstützung kleiner und mittlerer Unternehmen dar, obwohl die Fördermittel im Wesentlichen seinen technisch-wissenschaftlichen Bundesanstalten zugutekamen. Für das Förderprogramm waren 3,5 Mio. Euro vorgesehen.

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