17.11.2015  |   Bemerkung

2015 Bemerkungen Nr. 21 - Entwicklung des Einzelplans 09

Das BMWi ist für die gesamte Wirtschaftspolitik des Bundes federführend zuständig. Darunter fallen Industrie, Gewerbe und Handel, Außenwirtschaftsförderung, Technologie- und Innovationspolitik, Bergbau, Marktordnung und Energie. Zu seinem Geschäftsbereich gehören sechs Behörden.

Einzelplan 09 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie - Tabelle siehe Langfassung


Im Jahr 2014 gab das BMWi 7,3 Mrd. Euro aus. Davon verwendete es 85 % für Förderungen. Insbesondere die Ausgaben für Energie und Nachhaltigkeit stiegen wegen neuer Aufgaben in den Bereichen Energieeinsparung und Energiewende. Zudem verwaltete das BMWi 1,2 Mrd. Euro des Energie- und Klimafonds (EKF). Einen Teil der Förderprogramme bearbeiteten Projektträger.

Eingenommen hat das BMWi 850 Mio. Euro. Hiervon leitete es 145 Mio. Euro Zuschüsse des Europäischen Fonds für regionale Entwicklung an die Länder weiter.

Vom Jahr 2015 bis zum Jahr 2019 sollen die Ausgaben des Einzelplans 09 um 365 Mio. Euro (4,9 %) sinken. Minderausgaben ergeben sich vor allem, weil neue Förderzusagen für die energetische Gebäudesanierung nur noch aus dem EKF finanziert werden. Darüber hinaus sinken die Finanzhilfen für den Steinkohlenbergbau. Zusätzliche Mittel sind insbesondere für das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt und die Energieforschung vorgesehen.