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2015 Bemerkungen Nr. 22 - Bundesministerium für Wirtschaft und Energie stellt Förderprogramm Explo II ein

Das BMWi folgt der Empfehlung des Bundesrechnungshofes und beendet das Förderprogramm zur Verbesserung der Versorgung der Bundesrepublik Deutschland mit kritischen Rohstoffen (Explo II). Für die Haushaltsjahre 2013 bis 2015 waren Ausgaben von insgesamt 22,5 Mio. Euro geplant. Insgesamt 20 Mio. Euro waren für die beiden Folgejahre vorgesehen. Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass kein Bedarf für die Förderung bestand.
17.11.2015

Mit einem Förderprogramm wollte die Bundesregierung mit einer gezielten Explorationsförderung die Versorgung der deutschen Industrie mit nichtenergetischen mineralischen Rohstoffen unterstützen. Das sind Rohstoffe wie Titan und Kobalt, deren künftige Versorgungslage als besonders kritisch eingeschätzt wird. Die Förderrichtlinie für das Förderprogramm trat im Januar 2013 in Kraft und ist bis Ende Dezember 2015 befristet. In den Haushaltsjahren 2013 bis 2015 waren für das Förderprogramm jeweils 7,5 Mio. Euro veranschlagt.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass bis Ende Januar 2015 Unternehmen 15 Förderanträge einreichten. Sechs dieser Anträge zogen sie zurück. Einen Antrag lehnte das BMWi ab. Es bewilligte Fördermittel für fünf Projekte von vier Unternehmen. Die Mittelabflüsse lagen 2013 und 2014 bei rund 380 000 Euro und blieben damit weit hinter den Erwartungen des BMWi zurück.

Der Bundesrechnungshof hat gefordert, das Förderprogramm nicht weiterzuführen und auf die externe Evaluation zu verzichten. Das BMWi folgt der Empfehlung des Bundesrechnungshofes und beendet das Förderprogramm.

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