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2015 Bemerkungen Nr. 09 - Entwicklung des Einzelplans 03

17.11.2015

Der Bundesrat ist ein Verfassungs- und Gesetzgebungsorgan des Bundes. Durch ihn wirken die Länder bei der Gesetzgebung und Verwaltung des Bundes und in Angelegenheiten der Europäischen Union mit. Der Bundesrat besteht aus 69 Mitgliedern der Regierungen der Länder. Diese haben je nach ihrer Einwohnerzahl zwischen drei und sechs Stimmen und entsenden ebenso viele Mitglieder. Um die Bundesratsmitglieder bei ihrer Aufgabenerfüllung zu unterstützen, ist beim Bundesrat ein Sekretariat eingerichtet.

Einzelplan 03 - Bundesrat

 

2014

Ist

2015

Soll

2016

Haushalts-
entwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des
Einzelplans

22,7

23,8

25,0

Einnahmen des
Einzelplans

0,1

0,1

0,1

 

Planstellen/Stellen

Personal

173a

193

196

 

Erläuterung: a Ist-Besetzung am 1. Juni.

Im Haushaltsjahr 2014 lagen die Gesamtausgaben im Einzelplan 03 bei 22,7 Mio. Euro. Da es sich um einen reinen Verwaltungshaushalt handelt, sind Ausgabenschwerpunkte Personalausgaben und sächliche Verwaltungsausgaben.

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