Prüfungsergebnisse

2015 Bemerkungen Nr. 08 - Entwicklung des Einzelplans 02

17.11.2015

Der Deutsche Bundestag ist eines der fünf ständigen Verfassungsorgane auf Bundesebene. Er ist die direkt gewählte Vertretung des Volkes. Der Deutsche Bundestag übt nach dem Prinzip der Gewaltenteilung unter Beachtung der Beteiligungsrechte des Bundesrates und der Bundesregierung auf Bundesebene die gesetzgebende Gewalt aus. Er entscheidet auch über den Bundeshaushalt und kontrolliert die Regierungsarbeit. Im Jahr 2014 gehörten dem 18. Deutschen Bundestag 631 Abgeordnete aus vier Fraktionen an.

Zur Unterstützung seiner Arbeit ist beim Deutschen Bundestag eine Verwaltung eingerichtet. Sie untersteht als oberste Bundesbehörde dem Präsidenten des Deutschen Bundestages. Im Einzelplan 02 veranschlagt sind die Ausgaben für den Deutschen Bundestag, den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages, die Bundesversammlung und die Mitglieder des Europäischen Parlaments. Die Gesamtausgaben sind in den letzten fünf Jahren kontinuierlich von 662,8 Mio. Euro auf 715,9 Mio. Euro und damit um 8 % gestiegen.

Einzelplan 02 - Deutscher Bundestag

 

2014

Ist

2015

Soll

2016

Haushalts-
entwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des
Einzelplans

715,9

801,5

827,8

Einnahmen des
Einzelplans

2,5

1,9

1,7

Verpflichtungsermächtigungen

5,3

49,4

19,5

 

Planstellen/Stellen

Personal

2 277a

2 531

2 569

 

Erläuterung: a Ist-Besetzung am 1. Juni.

Die größten Ausgabenblöcke im Jahr 2014 betrafen Leistungen an Mitglieder und ehemalige Mitglieder des Deutschen Bundestages sowie Personalausgaben für die Beschäftigten der Bundestagsverwaltung.

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