Prüfungsergebnisse

Ressortübergreifende Prüfungsergebnisse

Bemerkungen 2016 Band II - Prüfung von automatisierten Verfahren zur Bewirtschaftung von Haushaltsmitteln des Bundes

Hunderte von Anwendern aus Bund, Ländern und Kommunen bewirtschaften Bundesmittel mithilfe von IT-Systemen, deren Betrieb mit erheblichen Risiken für den Bundeshaushalt verbunden ist. Der Bundesrechnungshof berichtete dies dem Rechnungsprüfungsausschuss des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestages bereits im Jahr 2014. Obwohl dieser die obersten Bundesbehörden aufgefordert hat, die Risiken zügig zu reduzieren, bestanden sie auch im Jahr 2016 noch fort.

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Bemerkungen 2016 Band II - Ideenmanagement der Bundesverwaltung und Kontinuierliches Verbesserungsprogramm der Bundeswehr

Die Ideen der Beschäftigten sind eine wichtige Quelle für Verbesserungsmöglichkeiten. Das Ideenmanagement der Bundesverwaltung und das Kontinuierliche Verbesserungsprogramm der Bundeswehr sollen Ideen fördern und für Verbesserungen nutzbar machen. Die Beteiligung am Ideenmanagement der Bundesverwaltung war gering und insgesamt rückläufig. Nur wenige der eingereichten Ideen wurden umgesetzt. In einigen Behörden dauerte die Bearbeitung der eingereichten Ideen deutlich zu lange. Im Kontinuierlichen Verbesserungsprogramm der Bundeswehr konnte trotz zurückgehender Beschäftigtenzahlen die Anzahl der Verbesserungsvorschläge in etwa gehalten werden. Das Bundesministerium des Innern sollte das Ideenmanagement der Ressorts künftig stärker unterstützen.

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2016 Bemerkungen Band II - Verkürzung von Prüfungsrechten des Bundesrechnungshofes im Bereich der Bankenaufsicht und bei Finanzinstituten

Mit der Einführung des einheitlichen Bankenaufsichtsmechanismus und der Einrichtung des Europäischen Abwicklungsfonds hat der Bundesrechnungshof sein Prüfungsmandat in diesen Bereichen teilweise verloren. Da dem Europäischen Rechnungshof keine Prüfungsrechte eingeräumt wurden, wie sie der Bundesrechnungshof zuvor innehatte, ist eine Prüfungslücke in diesen Bereichen entstanden.

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