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2016 Bemerkungen Band II Nr. 38 - Bundesanstalt für Immobilienaufgaben will Mängel bei Dienstreisen beseitigen

Die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben will vom Bundesrechnungshof festgestellte Mängel bei Dienstreisegenehmigungen und Reisekostenabrechnungen unverzüglich durch organisatorische und personalwirtschaftliche Maßnahmen abstellen. Auf Hinweis des Bundesrechnungshofes hat das BMF den Vorstand der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben angewiesen, für eine angemessene personelle Ausstattung dieser Aufgabenbereiche zu sorgen.
25.04.2017

Der Bundesrechnungshof hatte bei der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bundesanstalt) die Bewirtschaftung von Reisekosten geprüft. Die Bundesanstalt erkannte alle Feststellungen an und sagte zu, die Mängel zu beseitigen und die erforderlichen internen Regelungen anzupassen. Daraufhin schloss der Bunderechnungshof seine Prüfung ab.

Zehn Monate nach dem Abschluss der Prüfung leitete der Bundesrechnungshof ein Nachfrageverfahren ein und befragte die Bundesanstalt nach dem Stand der Umsetzung. Dabei stellte sich heraus, dass die Bundesanstalt keine weiteren Schritte zur Mängelbeseitigung unternommen hatte.

Über die zögerliche Umsetzung seiner Empfehlungen hat der Bundesrechnungshof das BMF unterrichtet. Diesen Hinweis nahm das BMF zum Anlass, den Vorstand der Bundesanstalt anzuweisen, bei Arbeitsspitzen intern für eine angemessene Personalausstattung bei den in Rede stehenden Aufgabenbereichen zu sorgen. Es hat versichert, dass die Bundesanstalt künftig die notwendigen organisatorischen und personalwirtschaftlichen Maßnahmen veranlassen werde, um derartige zeitliche Verzögerungen zu vermeiden.

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