Direkt zum Inhalt | Direkt zur Navigation

Benutzerspezifische Werkzeuge

Sektionen
Prüfungsergebnisse

Artikelaktionen

2016 Bemerkungen Band II Nr. 12 - Pauschale vereinfacht Verwaltungsverfahren

Das BMAS hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes ein Verfahren zur Erstattung von Verwaltungskosten an die Deutsche Rentenversicherung Bund deutlich vereinfacht. Es ersetzt seit dem Jahr 2016 die aufwendige Abrechnung und Erstattung einzelner Verwaltungskosten durch eine jährlich abschmelzende Pauschale.
25.04.2017

Ansprüche und Anwartschaften aus den Zusatz- und Sonderversorgungssystemen (Versorgungssystemen) der ehemaligen DDR sind in die gesetzliche Rentenversicherung zu überführen. In diese Versorgungssysteme waren z. B. hauptamtliche Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Parteien und Angehörige der Nationalen Volksarmee einbezogen. Der Bund erstattet der Deutschen Rentenversicherung Bund (DRV Bund) die Verwaltungskosten, die ihr durch die Überführung entstehen.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die DRV Bund die Abrechnungen nicht rechtzeitig einreichte. Außerdem hat er darauf hingewiesen, dass die Verwaltungskosten in den letzten Jahren deutlich zurückgingen. Er hat vorgeschlagen, das Erstattungsverfahren durch eine Pauschale zu ersetzen. Die Pauschale könnte jährlich abgeschmolzen werden, weil die Aufgaben immer weiter zurückgehen.

Das BMAS hat die Empfehlung aufgegriffen und das Erstattungsverfahren neu geregelt. Seit dem Jahr 2016 nutzt es eine Pauschale. Diese lag zunächst bei 10 Mio. Euro und verringert sich jährlich um 0,5 Mio. Euro.

© 2019 Bundesrechnungshof