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2016 Bemerkungen Band II Nr. 27 - Bundesministerium für Bildung und Forschung richtet erstmals Interne Revision ein

Aufgrund der Empfehlung des Bundesrechnungshofes hat das BMBF eine eigene Interne Revision eingerichtet. Es muss nun dafür Sorge tragen, dass die Interne Revision ihre Aufgabe auf Dauer umfassend, unabhängig und effektiv wahrnehmen kann.
25.04.2017

Das BMBF bewirtschaftet Fördermittel in Milliardenhöhe. Dies bringt naturgemäß Risiken mit sich. Als eines von wenigen Bundesministerien hatte das BMBF dennoch keine Interne Revision. Es verließ sich auf seine bereits vorhandenen Kontrollinstrumente. Hierzu gehörten z. B. Stichprobenprüfungen bei der Vergabe von Fördergeldern oder Kontrollen im IT-System.

Der Bundesrechnungshof hat die Auffassung vertreten, dass jede Bundesbehörde eine Interne Revision nutzen sollte. Diese muss bereits vorhandene Kontrollinstrumente ergänzen, bewerten und verbessern. Die Aufgaben des BMBF bei der Bewirtschaftung von Fördermitteln hat der Bundesrechnungshof als besonders risikobehaftet angesehen. Die vom BMBF angeführten Kontrollinstrumente können eine Interne Revision nicht ersetzen. Sie sind selbst Bestandteil der Geschäftsprozesse, deren Funktionsweise eine Interne Revision aus unabhängiger Sicht zu prüfen hat. Der Bundesrechnungshof hat es daher nicht für vertretbar gehalten, dass das BMBF dauerhaft auf eine Interne Revision verzichtet. Er hat das BMBF aufgefordert, zügig eine Interne Revision aufzubauen.

Das BMBF hat im April 2016 eine Interne Revision eingerichtet. Der Bundesrechnungshof wird beobachten, wie sie sich entwickelt und wie sie arbeitet. Besonderes Augenmerk wird er dabei darauf legen, inwieweit sie die Wirksamkeit der übrigen Kontrollinstrumente erhöht.

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