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2016 Bemerkungen Band II Nr. 26 - Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit will die Ausführungsplanung bei Baumaßnahmen des Bundes verbessern

Als Teil des Aktionsprogramms „Reform Bundesbau“ will das BMUB die Bundesbauverwaltung personell und fachlich besser ausstatten. Dies sind wichtige Schritte, um die Qualität der Ausführungsplanung und letztlich die Wirtschaftlichkeit von Hochbaumaßnahmen des Bundes zu erhöhen. Damit entspricht das BMUB auch Empfehlungen des Bundesrechnungshofes. Dieser hatte unzureichende Ausführungsplanungen bei Bundesbaumaßnahmen bemängelt, weil sie das Risiko für Kostensteigerungen erhöhen.
25.04.2017

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass bei Hochbaumaßnahmen des Bundes häufig die baufachlichen Planungen fehlerhaft waren. In der Folge wurden Bauleistungen dem Wettbewerb entzogen oder aufgrund unvollständiger Ausführungsunterlagen ausgeschrieben. Solche Planungen mussten dann während der Bauausführung ergänzt werden. Dies birgt das Risiko von steigenden Kosten und Bauverzögerungen.

Der Bundesrechnungshof hat die Mängel vor allem auf unzureichende Leistungen von beauftragten privaten Architekten und Ingenieuren zurückgeführt. Die Bundesbauverwaltung kontrollierte deren Leistungen allenfalls stichprobenartig, weil es ihr an qualifiziertem Personal fehlte.

Das BMUB hat die unzureichende Personalausstattung und deren nachteilige Auswirkung auf die Qualität der Ausführungsplanungen bestätigt. Die Ursache für diese Situation sieht es im Rückzug des Staates auf eine reine Auftraggeber- und Bauherrenrolle in den 1980er- und 1990er-Jahren. Als Teil seines Aktionsprogramms „Reform Bundesbau“ will das BMUB die Personalausstattung der Bundesbauverwaltung verbessern.

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