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Artikelaktionen

Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur

2016 Bemerkungen Band II Nr. 13 - Eisenbahn-Bundesamt hat Prozesse bei der Förderung von Schienenwegen verbessert

Das Eisenbahn-Bundesamt hat einheitliche Muster und Arbeitshilfen eingeführt, um den Aus- und Neubau von bundeseigenen Schienenwegen und bei privaten Unternehmen rechtssicher zu fördern. Es wirkt damit darauf hin, dass Anträge und Zuwendungsbescheide alle notwendigen Angaben enthalten.

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2016 Bemerkungen Band II Nr. 14 - Eisenbahn-Bundesamt und Bahn halten jetzt Fristen für die Aufbewahrung von Vertrags- und Rechnungsunterlagen ein

Das Eisenbahn-Bundesamt hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes deutlich gemacht, dass Zuwendungsempfänger Rechnungen und Verträge für Ausgaben bei Bauprojekten nach den gültigen Fristen des Zuwendungsrechts aufbewahren müssen. So soll das Risiko ausgeschlossen werden, dass Zuwendungsempfänger vorzeitig Belege vernichten.

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2016 Bemerkungen Band II Nr. 15 - Eisenbahn-Bundesamt bewirkt Rückzahlungen von 1,4 Mio. Euro

Das Eisenbahn-Bundesamt hat bewirkt, dass Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes zu Unrecht in Anspruch genommene Fördermittel von 1,4 Mio. Euro zurückzahlten. Die Unternehmen hatten Baukosten und Nachträge zulasten des Bundes abgerechnet, für die sie selbst oder Dritte hätten aufkommen müssen. Der Bundesrechnungshof hatte das Eisenbahn-Bundesamt auf diese fehlerhaften Abrechnungen hingewiesen.

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2016 Bemerkungen Band II Nr. 16 - Einheitliches Verfahren der Aufstufung zu Bundesfernstraßen vermeidet finanzielle Nachteile für den Bund

Das BMVI hat auf Empfehlung des Bundesrechnungshofes bundesweit einheitliche Vorgaben für das Verfahren der Aufstufung von Straßen zu Bundesfernstraßen eingeführt. Dies vermeidet finanzielle Nachteile für den Bund und verringert den Verwaltungsaufwand bei Bund und Ländern.

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2016 Bemerkungen Band II Nr. 17 - Kosten für Verkehrsbeeinflussungsanlagen um 56,4 Mio. Euro reduziert

Die Straßenbauverwaltung des Freistaates Bayern hat nach Prüfungen des Bundesrechnungshofes auf den Bau einer Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der Bundesautobahn A 6 bei Nürnberg verzichtet. Darüber hinaus will die Straßenbauverwaltung eine geplante Verkehrsbeeinflussungsanlage auf der Bundesautobahn A 73 bei Erlangen verkürzen. Die Baukosten reduzieren sich um insgesamt 56,4 Mio. Euro.

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2016 Bemerkungen Band II Nr. 18 - Straßenbauverwaltung Nordrhein-Westfalen zahlt dem Bund 2,5 Mio. Euro zurück

Nach einer Prüfung durch den Bundesrechnungshof hat das Land Nordrhein-Westfalen dem Bund 2,5 Mio. Euro zurückgezahlt. Es hatte den Bund zu Unrecht mit Ausgaben für ehemalige Bundesstraßen sowie für die Sanierung von Landesstraßen und Inge­nieurbauwerken an diesen Straßen belastet.

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2016 Bemerkungen Band II Nr. 19 - Bund erhält vom Land Nordrhein-Westfalen 2,3 Mio. Euro Erhaltungs- und Betriebskosten zurück

Die Straßenbauverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen hat dem Bund nach Aufforderung des Bundesrechnungshofes 2,3 Mio. Euro erstattet. Sie rechnete seit den 1970er-Jahren die Kosten für die Instandsetzung und die betriebliche Unterhaltung einer Talbrücke zulasten des Bundes ab, obwohl dieser nicht Straßenbaulastträger der Brücke war.

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2016 Bemerkungen Band II Nr. 20 - Kosten für Straßenbau falsch zugeordnet – Land Sachsen-Anhalt erstattet Bund 1 Mio. Euro

Die Straßenbauverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt erstattete dem Bund nach Aufforderung des Bundesrechnungshofes 1 Mio. Euro. Diesen Betrag hatte sie zuvor an mehrere Prüfstellen für die Untersuchung von Fahrbahnen ausgezahlt. Obwohl das Land die Kosten hätte tragen müssen, gab die Straßenbauverwaltung hierfür Bundesmittel aus.

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2016 Bemerkungen Band II Nr. 21 - Bund erhält 0,8 Mio. Euro für den Bau von Radwegen auf Brücken zurück

Nach Aufforderung durch den Bundesrechnungshof hat der Bund 0,8 Mio. Euro für den Bau von Radwegen auf Brücken zurückerhalten. Die Straßenbauverwaltung des Landes Schleswig-Holstein finanzierte die Radwege aus Bundesmitteln, obwohl deren Kosten nach den rechtlichen Bestimmungen vom Land und vom Kreis zu tragen waren.

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