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2016 Bemerkungen Band II Nr. 13 - Eisenbahn-Bundesamt hat Prozesse bei der Förderung von Schienenwegen verbessert

Das Eisenbahn-Bundesamt hat einheitliche Muster und Arbeitshilfen eingeführt, um den Aus- und Neubau von bundeseigenen Schienenwegen und bei privaten Unternehmen rechtssicher zu fördern. Es wirkt damit darauf hin, dass Anträge und Zuwendungsbescheide alle notwendigen Angaben enthalten.
25.04.2017

Der Bund fördert Investitionen in bundeseigene Schienenwege und bei privaten Unternehmen mit Zuwendungen. Dazu gehören u. a. die Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen z. B. durch Schallschutzfenster und der Neubau und die Sanierung von privaten Gleisanschlüssen. Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) bearbeitet die Zuwendungen. Beantragen Zuwendungsempfänger eine Förderung, müssen sie nach den rechtlichen Vorgaben verschiedene Erklärungen abgeben, z. B. zum Baubeginn und zur Strafbarkeit eines Subventionsbetrugs.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass sowohl die Anträge als auch die Zuwendungsbescheide häufig nicht alle vorgesehenen Erklärungen enthielten. Ohne sie sind Zuwendungen bei Rechtsverstößen nur schwer zurückzufordern. Dies könnte zu Risiken für den Bundeshaushalt führen.

Der Bundesrechnungshof hat dem EBA empfohlen, dafür zu sorgen, dass die Anträge und Zuwendungsbescheide künftig alle vorgesehenen Angaben enthalten.

Das EBA hat die Empfehlungen des Bundesrechnungshofes aufgegriffen und seine Prozesse verbessert. Es hat Muster und Arbeitshilfen für die Bearbeitung der Zuwendungen eingeführt. Der Bundesrechnungshof hält diese Muster und Arbeitshilfen für geeignet, die Förderung von Investitionen in bundeseigene Schienenwege und bei privaten Unternehmen zu optimieren.

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