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2016 Bemerkungen Band II Nr. 15 - Eisenbahn-Bundesamt bewirkt Rückzahlungen von 1,4 Mio. Euro

Das Eisenbahn-Bundesamt hat bewirkt, dass Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes zu Unrecht in Anspruch genommene Fördermittel von 1,4 Mio. Euro zurückzahlten. Die Unternehmen hatten Baukosten und Nachträge zulasten des Bundes abgerechnet, für die sie selbst oder Dritte hätten aufkommen müssen. Der Bundesrechnungshof hatte das Eisenbahn-Bundesamt auf diese fehlerhaften Abrechnungen hingewiesen.
25.04.2017

Der Bund erstattet den Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) für Neu- und Ausbauvorhaben seiner Schienenwege die zuwendungsfähigen Baukosten. Die EIU rufen die Bundesmittel selbstständig unmittelbar vom Konto der Bundeskasse ab. Das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) legt die zuwendungsfähigen Leistungen fest und verlangt, dass die EIU die Bundesmittel zweckentsprechend und wirtschaftlich verwenden. Stellt das EBA bei Stichproben Verstöße gegen diese Vorgaben fest, müssen die EIU die Zuwendungen zzgl. Zinsen erstatten.

Der Bundesrechnungshof hat zwei Vorhaben außerhalb der Stichprobe geprüft. Dabei hat er festgestellt, dass die EIU gegen die Vorgaben des Handbuchs verstoßen haben. Sie hatten Bundesmittel für Leistungen abgerufen, die nicht zuwendungsfähig waren oder von Dritten hätten finanziert werden müssen. Das EBA hat die Prüfungserkenntnisse des Bundesrechnungshofes bestätigt und die EIU erstatteten dem Bund bisher 1,4 Mio. Euro. Das EBA prüft weitere Rückforderungen in Millionenhöhe.

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