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2016 Bemerkungen Band II Nr. 19 - Bund erhält vom Land Nordrhein-Westfalen 2,3 Mio. Euro Erhaltungs- und Betriebskosten zurück

Die Straßenbauverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen hat dem Bund nach Aufforderung des Bundesrechnungshofes 2,3 Mio. Euro erstattet. Sie rechnete seit den 1970er-Jahren die Kosten für die Instandsetzung und die betriebliche Unterhaltung einer Talbrücke zulasten des Bundes ab, obwohl dieser nicht Straßenbaulastträger der Brücke war.
25.04.2017

Die Straßenbauverwaltung des Landes Nordrhein-Westfalen baute in den 1970er-Jahren die Landesstraße 693 zwischen dem Hagener Stadtteil Delstern und der Anschlussstelle Hagen-Süd der Bundesautobahn A 45. Dazu war es erforderlich, eine Brücke über das Volmetal (Talbrücke Delstern) zu errichten. Nach dem Planfeststellungsbeschluss zum Bau der Landesstraße ist das Land Nordrhein-Westfalen Eigentümer und Unterhaltspflichtiger der Talbrücke. Entgegen dem Beschluss trug die Straßenbauverwaltung den Bund als Straßenbaulastträger in das sogenannte Bauwerksbuch ein. Dies führte dazu, dass der Bund seit dem Jahr 1976 die Kosten für die Erhaltung und den Betrieb der Talbrücke trug.

Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass die Straßenbauverwaltung den Bund nicht als Straßenbaulastträger für die Talbrücke Delstern hätte eintragen dürfen. Straßenbaulastträger der Talbrücke ist das Land Nordrhein-Westfalen. Es muss daher die Kosten für ihre Instandsetzung und betriebliche Unterhaltung tragen. Nach Aufforderung des Bundesrechnungshofes hat die Straßenbauverwaltung die gegenüber dem Bund zu Unrecht abgerechneten Kosten von 2,3 Mio. Euro erstattet.

 

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