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2016 Bemerkungen Band II Nr. 20 - Kosten für Straßenbau falsch zugeordnet – Land Sachsen-Anhalt erstattet Bund 1 Mio. Euro

Die Straßenbauverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt erstattete dem Bund nach Aufforderung des Bundesrechnungshofes 1 Mio. Euro. Diesen Betrag hatte sie zuvor an mehrere Prüfstellen für die Untersuchung von Fahrbahnen ausgezahlt. Obwohl das Land die Kosten hätte tragen müssen, gab die Straßenbauverwaltung hierfür Bundesmittel aus.
25.04.2017

Vor, während und nach Baumaßnahmen an Bundesfernstraßen ist es häufig erforderlich, den Aufbau und die Beschaffenheit der Fahrbahnen zu untersuchen. Dadurch soll beispielsweise festgestellt werden, wie stark eine Straße geschädigt ist. Ob der Bund oder das jeweilige Land die Kosten hierfür tragen muss, ist je nach Bauphase unterschiedlich. So müssen die Länder beispielsweise die Untersuchungen bei der Bauvorbereitung finanzieren. Der Bund zahlt hingegen für Untersuchungen während der Baudurchführung.

Der Bundesrechnungshof stellte fest, dass die Straßenbauverwaltung des Landes Sachsen-Anhalt (Straßenbauverwaltung) insgesamt 1 Mio. Euro zu Unrecht aus dem Bundeshaushalt bezahlte.

Der Bundesrechnungshof hat die Straßenbauverwaltung aufgefordert, dem Bund diese Summe zu erstatten. Da ein Grund für die falsche Kostenzuordnung eine fehlerhafte Vorschrift des Landes war, hat er die Straßenbauverwaltung zudem gebeten, diese Vorschrift zu ändern.

Die Straßenbauverwaltung hat die Feststellungen des Bundesrechnungshofes bestätigt. Sie hat dem Bund 1 Mio. Euro erstattet und die Vorschrift korrigiert.

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