Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / 2016 Band II / Sonstige Prüfungs- und Beratungsergebnisse / Bundesministeriumfür Wirtschaft und Energie / 2016 Bemerkungen Band II Nr. 09 - Institutionelle Förderung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt wird künftig vertieft geprüft

Artikelaktionen

2016 Bemerkungen Band II Nr. 09 - Institutionelle Förderung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt wird künftig vertieft geprüft

Das BMWi wird den Verwendungsnachweis für die institutionelle Förderung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt künftig vertieft prüfen.
25.04.2017

Das Deutsche Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) ist die zentrale deutsche Forschungseinrichtung für Luft- und Raumfahrt. Der Bund finanziert gemeinsam mit einigen Ländern die institutionelle Förderung des DLR. Als zahlenmäßigen Nachweis zum Verwendungsnachweis legte das DLR seinen durch einen Wirtschaftsprüfer geprüften Jahresabschluss mit Überleitungsrechnung vor. Vertreter von BMWi und den Länderressorts prüften den Jahresabschlussbericht des Wirtschaftsprüfers in einer gemeinsamen Sitzung. Eine tiefergehende Prüfung, wie das DLR die zugewiesenen Mittel verwendet hatte, fand nicht statt.

Der Bundesrechnungshof kritisierte, dass das BMWi keine vertiefte Prüfung des Verwendungsnachweises und Vor-Ort-Kontrollen beim DLR durchgeführt hatte. Diese ist bei einer institutionellen Förderung jedoch immer vorzunehmen. Für die Prüfung des Verwendungsnachweises reicht es nicht aus, lediglich den Prüfungsbericht des Wirtschaftsprüfers auszuwerten und zu besprechen. Der Bundesrechnungshof forderte daher, dass das BMWi eine vertiefte Prüfung des Verwendungsnachweises vor Ort vornehmen soll.

Das BMWi führt dabei seit dem Jahr 2016 auch die geforderten Vor-Ort-Kontrollen durch. Der Bundesrechnungshof wird dies zu gegebener Zeit überprüfen.

 

© 2019 Bundesrechnungshof