Prüfungsergebnisse

Bundesministerium der Verteidigung

2016 Bemerkungen Band II Nr. 03 - Bundeswehr nimmt Arbeitszeitausfall von mehreren tausend Stellen durch Gesundheitskurse hin

Seit dem Jahr 2016 können die Dienststellen der Bundeswehr allen militärischen und zivilen Beschäftigten erlauben, in der Arbeitszeit bis zu zwei Stunden wöchentlich an Gesundheitskursen teilzunehmen. Für Soldatinnen und Soldaten finden die Kurse zusätzlich zum Dienstsport statt. Das BMVg hat keinen Überblick, wie viel Arbeitszeit durch die Kursteilnahme entfällt. Es hat nicht geklärt, ob und wie es den Arbeitszeitausfall von mehreren tausend Vollzeitstellen ausgleichen kann. Außerdem hat es nicht geprüft, ob es seine Ziele zur Gesundheitsförderung mit anderen Maßnahmen wirtschaftlich vorteilhafter erreichen kann.

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2016 Bemerkungen Band II Nr. 04 - Bundeswehr-Dienstleistungszentren verstoßen bei Vergabe von Schleppleistungen für die Marine gegen geltendes Recht

Obwohl das BMVg im Jahr 2013 zugesagt hatte, dass zivile Schleppleistungen künftig ordnungsgemäß vergeben werden, haben die Bundeswehr-Dienstleistungszentren erneut gegen Vergaberecht verstoßen. Dies führte zu unwirtschaftlichen Verträgen. Das BMVg muss umgehend durch eine verbesserte Fachaufsicht sicherstellen, dass das Vergaberecht eingehalten wird.

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