Prüfungsergebnisse

Bundesministerium der Verteidigung

2016 Bemerkungen Band II Nr. 02 - Risiko für „Trendwende Personal“: Bundesministerium der Verteidigung plant Karrierecenter am Bedarf vorbei

2016 Bemerkungen Band II Nr. 02 - Risiko für „Trendwende Personal“: Bundesministerium der Verteidigung plant Karrierecenter am Bedarf vorbei

Der Neuorganisation der Karrierecenter der Bundeswehr liegen keine verlässlichen Daten zum Personalbedarf zugrunde. Die Analyse, auf der die neue Organisationsstruktur beruht, ist weder tragfähig noch in sich schlüssig. Mit ihr schafft das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) keine zukunftsfähigen Strukturen. Es läuft vielmehr Gefahr, die Karrierecenter in kurzer Zeit erneut umstrukturieren zu müssen. Weder fand vorab eine Analyse der Aufgaben statt, noch wurde untersucht, wie man die Geschäftsprozesse verbessern könnte, um Synergieeffekte zu schaffen. Beispielhaft für die schlechte Vorbereitung ist auch die Herleitung des angenommenen Personalmehrbedarfs von 472 Stellen: Dieser beruht lediglich auf einer Abfrage bei den Karrierecentern und damit auf subjektiven Erfahrungen und Bedürfnissen.

Außerdem wurde jedem Karrierecenter ein identischer Personalbedarf unterstellt, anstatt den Bedarf jeweils individuell zu analysieren. Der Bundesrechnungshof hat demgegenüber festgestellt, dass die Karrierecenter sehr unterschiedlich ausgelastet waren.

Das BMVg sollte die laufende Neustrukturierung stoppen und sofort eine solide Organisationsuntersuchung einleiten. Sonst läuft es Gefahr, Strukturen in der Personalgewinnung zu schaffen, die den Anforderungen der Zukunft nicht gerecht werden. Dies wäre ein Risiko für die „Trendwende Personal“, mit der das BMVg nach Jahren des Stellenabbaus die Zahl der Dienstposten im Verteidigungsbereich wieder erhöhen will.

Die Karrierecenter sind für die Reservistinnen und Reservisten, Weiterbildungen und die Personalgewinnung zuständig.

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2016 Bemerkungen Band II Nr. 03 - Bundeswehr nimmt Arbeitszeitausfall von mehreren tausend Stellen durch Gesundheitskurse hin

2016 Bemerkungen Band II Nr. 03 - Bundeswehr nimmt Arbeitszeitausfall von mehreren tausend Stellen durch Gesundheitskurse hin

Die Bundeswehr nimmt Arbeitszeitausfall von mehreren tausend Stellen durch Gesundheitskurse hin. Seit dem Jahr 2016 können alle militärischen und zivilen Beschäftigten der Bundeswehr in der Arbeitszeit bis zu zwei Stunden wöchentlich an Gesundheitskursen teilnehmen. Als Schwerpunkt werden Krafttraining, Kräftigungsgymnastik und Rückenkurse angeboten, daneben gab es beispielsweise Angebote zur Vorbereitung auf einen Stadtmarathon oder offene Schwimmzeiten im Freibad. Das BMVg hat jedoch keinen Überblick, wie viel Arbeitszeit durch die Kursteilnahme entfällt und welche Kosten damit verbunden sind. Es hat auch nicht geklärt, ob und wie es den Arbeitszeitausfall ausgleichen kann. Nähme nur jeder fünfte Beschäftigte das Angebot in Anspruch, fielen etwas über 100 000 Arbeitsstunden pro Woche weg. Das entspricht 3 300 Vollzeitstellen. Darüber hinaus hat das BMVg nicht geprüft, ob es seine Ziele zur Gesundheitsförderung mit anderen Maßnahmen besser und wirtschaftlich vorteilhafter erreichen kann.

Das BMVg sollte klären, ob und wie es den Arbeitszeitausfall kompensieren kann. Ansonsten besteht das Risiko, dass die „Trendwende Personal“ ins Leere läuft, da das zusätzlich geforderte Personal bereits zum Ausgleich der durch die Teilnahme an den Gesundheitskursen ausgefallenen Arbeitsstunden absorbiert wird.

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2016 Bemerkungen Band II Nr. 04 - Bundeswehr-Dienstleistungszentren verstoßen bei Vergabe von Schleppleistungen für die Marine gegen geltendes Recht

Obwohl das BMVg im Jahr 2013 zugesagt hatte, dass zivile Schleppleistungen künftig ordnungsgemäß vergeben werden, haben die Bundeswehr-Dienstleistungszentren erneut gegen Vergaberecht verstoßen. Dies führte zu unwirtschaftlichen Verträgen. Das BMVg muss umgehend durch eine verbesserte Fachaufsicht sicherstellen, dass das Vergaberecht eingehalten wird.

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