Prüfungsergebnisse
Sie sind hier: Startseite / Prüfungsergebnisse / Produkte / Bemerkungen (Jahresberichte) / Jahresberichte / 2016 Band II / Weitere einzelplanbezogene Prüfungsergebnisse / Bundesministerium für Arbeit und Soziales / 2016 Bemerkungen Band II Nr. 01 - Rentenversicherung: Beitragszahlung für versicherungspflichtige Selbstständige modernisieren

Artikelaktionen

2016 Bemerkungen Band II Nr. 01 - Rentenversicherung: Beitragszahlung für versicherungspflichtige Selbstständige modernisieren

Das BMAS hat die Vorschriften zur Zahlung von Pflichtbeiträgen Selbstständiger zur Rentenversicherung zeitgemäß auszugestalten. Selbstständige sollten verpflichtet werden, am Abbuchungsverfahren teilzunehmen. So ließe sich das Verwaltungsverfahren vereinheitlichen sowie der Verwaltungsaufwand bei den Rentenversicherungsträgern und das Risiko für Beitragsrückstände verringern.
25.04.2017

Kraft Gesetzes sind bestimmte Selbstständige rentenversicherungspflichtig. Der Bundesrechnungshof hat festgestellt, dass versicherungspflichtige selbstständige Handwerker ihre Pflichtbeiträge überwiegend rechtzeitig und regelmäßig zahlten, die am Abbuchungsverfahren teilnahmen. Hingegen kam es bei denen, die ihre Pflichtbeiträge überwiesen oder einzahlten, immer wieder zu Unregelmäßigkeiten und Beitragsrückständen. Die sich anschließenden Mahn- und Vollstreckungsverfahren waren für die Rentenversicherungsträger aufwendig und langwierig. Die Selbstständigen mussten zudem Säumniszuschläge zahlen. Auch wechselten einige von ihnen zwischen Abbuchung und Überweisung, wodurch den Rentenversicherungsträgern zusätzlicher Verwaltungsaufwand entstand.

Bis zum Jahr 1992 war für Selbstständige die Abbuchung der Pflichtbeiträge vom Bankkonto verpflichtend. Das BMAS sah in dem Abbuchungsverfahren eine verwaltungsökonomische Umsetzung der Zahlung der Pflichtbeiträge. Gleichwohl änderte es die Vorschriften für die Beitragszahlung und ließ auch die Überweisung oder Einzahlung der Pflichtbeiträge zu.

Der Bundesrechnungshof hat daher eine Rückkehr zum verpflichtenden Abbuchungsverfahren gefordert. Dies vereinheitlicht das Verwaltungsverfahren und verringert den Verwaltungsaufwand sowie das Risiko für Beitragsrückstände.

 

abgelegt unter: , ,
© 2019 Bundesrechnungshof