Prüfungsergebnisse

Bundeministerium des Innern

2016 Bemerkungen Band I Nr. 10 - Teure Hardware niemals genutzt

2016 Bemerkungen Band I Nr. 10 - Teure Hardware niemals genutzt

Um sein Projekt „Netze des Bundes“ zu realisieren, hat das Bundesministerium für Inneres (BMI) in 2011 hochwertige IT-Geräte im Wert von 27 Mio. Euro beschafft: zum Beispiel schrankgroße Router für den Betrieb von Datennetzen. Das BMI hat diese aber kaum genutzt, sondern unentgeltlich an andere Behörden weitergegeben, ohne dass diese einen Bedarf hatten. Auch dort wurden die IT-Geräte kaum genutzt. Ende 2013 fand der Bundesrechnungshof die meisten dieser Geräte noch originalverpackt vor. Davon werden demnächst Geräte mit einem Beschaffungswert von rund 10 Mio. Euro ausgesondert.
Mit dem Projekt „Netze des Bundes“ will das BMI ein sicheres neues Sprach- und Datennetz des Bundes einrichten.

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2016 Bemerkungen Band I Nr. 11 - Teure Rechenzentren stehen über Jahre leer

2016 Bemerkungen Band I Nr. 11 - Teure Rechenzentren stehen über Jahre leer

Ebenfalls für das Projekt „Netze des Bundes“ mietete das BMI zwei Rechenzentren für die Dauer von 5 Jahren – für 26 Mio. Euro. Die gemieteten Rechenzentren standen jedoch weitgehend leer, da sich das Projekt immer wieder verzögerte.
Dies sollte bei einem weiteren Großprojekt der Bundesverwaltung nicht passieren: Mit der sogenannten „IT-Konsolidierung des Bundes“ plant der Bund, bis zum Jahr 2020 unter anderem 80 % des IT-Betriebes der Bundesverwaltung bei einem bundeseigenen Dienstleister zu bündeln. Dazu will er die Anzahl der Rechenzentren und Serverräume deutlich reduzieren. Derzeit hat das BMI jedoch keinen Überblick über die bestehenden Rechenzentren. Es kennt z. B. deren Miet- und Betriebskosten, Größe und Technik nicht. Auch der künftige Bedarf des Bundes deutschlandweit ist dem BMI nicht bekannt. Plant der Bund weitere Maßnahmen, kann er deren Folgen nicht verlässlich beurteilen. Das BMI sollte unverzüglich unter anderem ein Kataster aller Flächen von Rechenzentren erstellen, um sich den notwendigen Überblick zu verschaffen.

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2016 Bemerkungen Band I Nr. 12 - Alterssicherung der Landwirte anrechnen - Versorgungslasten des Bundes verringern

Renten aus der Alterssicherung der Landwirte werden seit dem Jahr 1986 nicht mehr auf Versorgungsbezüge von Ruhestandsbeamtinnen und -beamten des Bundes angerechnet. Andere Renten, insbesondere Renten aus der gesetzlichen Rentenversicherung, sind auf die Versorgungsbezüge anzurechnen. Das BMI sollte darauf hinwirken, dass auch Renten aus der Alterssicherung der Landwirte in diese Regelung einbezogen werden.

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