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2016 Bemerkungen Band I Nr. 09 - Entwicklung des Einzelplans 06

15.11.2016

Das BMI ist für die Innere Sicherheit und den Zivilschutz zuständig. Weitere Schwerpunkte sind die Zuwanderung, Integration und natio­nale Minderheiten, die Spitzensportförderung, die amtliche Statistik, die politische Bildung sowie die Angelegenheiten der Kirchen und Religionsgemeinschaften. Darüber hinaus übernimmt das BMI Aufgaben für den Öffentlichen Dienst, beispielsweise bei der Gestaltung des Dienstrechts, bei der Organisation der öffentlichen Verwaltung sowie bei der Informationstechnik und -sicherheit.

Im Haushaltsjahr 2015 betrugen die Ausgaben 6,6 Mrd. Euro. Dies entsprach 2,1 % der Gesamtausgaben im Bundeshaushalt.

Einzelplan 06

Bundesministerium des Innern

 

 

2015    

Ist  

2016    

Soll    

2017

Haushalts-entwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des Einzelplans

6 628,3

7 801,5

8 338,3

Einnahmen des Einzelplans

602,3

486,5

620,4

Verpflichtungsermächtigungen

962,1

1 211,9

939,9

 

Planstellen/Stellen

Personal

52 654a

60 877

62 869

Erläuterung:      a       Ist-Besetzung am 1. Juni 2015.

Das BMI und seine Geschäftsbereichsbehörden stehen durch die große Zahl von Flüchtlingen vor besonderen Herausforderungen. Sie erhielten mit dem Bundeshaushalt 2015 zusätzliche Planstellen und Stellen sowie Sachmittel.

4,0 Mrd. Euro gab das BMI im Jahr 2015 für die Innere Sicherheit aus. Das entsprach 60 % der Gesamtausgaben des Einzelplans 06. 82 % der Planstellen und Stellen waren bei fünf Behörden ausgebracht, die mit Aufgaben der Inneren Sicherheit befasst waren.

Weitere Schwerpunkte mit Ausgaben von 672 Mio. Euro waren im Jahr 2015 die Bearbeitung von Asylanträgen sowie die Förderung der sprachlichen und kulturellen Integration. Im Jahr 2015 nahm das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge 477 000 Asylanträge entgegen; mehr als jemals zuvor in einem Jahr. Die Zahl der registrierten Flüchtlinge lag mit 890 000 deutlich höher. Im ersten Halbjahr 2016 ging die Zahl der registrierten Flüchtlinge deutlich zurück. Ende Juni 2016 waren 496 000 Asylanträge noch nicht entschieden.

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