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2016 Bemerkungen Band I Nr. 33 - Bundesagentur für Arbeit muss Notwendigkeit ihres Hörfunkdienstes nachweisen

Der Hörfunkdienst der Bundesagentur für Arbeit stellt unentgeltlich Hörfunkbeiträge zur Verfügung, obwohl ein Bedarf für diese Dienstleistung bislang nicht nachgewiesen ist.
15.11.2016

Der Hörfunkdienst der Bundesagentur für Arbeit (Bundesagentur) erarbeitet sendefertige Hörfunkbeiträge und stellt sie über eine Internetseite unentgeltlich zur Verfügung. Nach Angaben der Bundesagentur sind rund 250 Nutzer registriert; 55 % davon Beschäftigte der Bundesagentur.

Sie begründete die Einrichtung des Dienstes damit, dass ihre Themen im Programm der Radiosender kaum vertreten gewesen seien. Den Sendeanteil von Themen der Bundesagentur im Radio ermittelte sie aber zu keinem Zeitpunkt.

Der Bundesrechnungshof bezweifelt, dass ein Bedarf für diese Dienstleistung besteht. Er hat der Bundesagentur empfohlen, ihren Hörfunkdienst nur dann weiter zu betreiben, wenn sie dessen Notwendigkeit und Wirtschaftlichkeit nachweisen kann.

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