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2016 Bemerkungen Band I Nr. 34 - Intensivere Integrationsberatung unwirtschaftlich

Die Bundesagentur für Arbeit hat mit zusätzlichem Personal bestimmte Kundengruppen intensiver betreut, ohne die Wirtschaftlichkeit des erhöhten Personaleinsatzes nachweisen zu können. Die Ausgaben hierfür konnte sie nicht wie geplant durch Einsparungen beim Arbeitslosengeld und zusätzliche Beitragseinnahmen decken.
15.11.2016

Die Bundesagentur setzt zusätzliches Personal ein, um bestimmte Kundengruppen in Agenturen intensiver in der Arbeitsvermittlung zu betreuen. Zur Zielgruppe gehören Personen, die nach längerer Erwerbspause wieder in den Arbeitsmarkt einsteigen oder bei denen der letzte Bewerbungsprozess lange Zeit zurückliegt. Die Bundesagentur geht davon aus, dass sie durch die intensivere Betreuung mehr Personen in den Arbeitsmarkt integrieren kann. Sie will dadurch Arbeitslosengeld einsparen und mehr Beiträge zur Arbeitslosenversicherung einnehmen. Sie geht davon aus, damit die zusätzlichen Ausgaben decken zu können.

Die von der Bundesagentur erwarteten Wirkungen sind jedoch ausgeblieben. Die zusätzlichen Ausgaben liegen über den Entlastungen. Die Berechnungen der Bundesagentur sind methodisch fehlerhaft und weisen die Wirtschaftlichkeit des zusätzlichen Personaleinsatzes nicht nach. So lassen sie z. B. einen Teil der Personalkosten, die für die intensivere Betreuung anfallen, außer Betracht.

Der Bundesrechnungshof hat für das Jahr 2014 ein Defizit von 33 Mio. Euro errechnet. Er hält den Einsatz der zusätzlichen Vermittlungsfachkräfte für unwirtschaftlich. Er hat die Bundesagentur aufgefordert, kein zusätzliches Personal mehr zur intensiveren Betreuung einzusetzen, wenn sie nicht nachweisen kann, dass dies auf Dauer zumindest kostenneutral ist.

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