Prüfungsergebnisse

2016 Bemerkungen Band I - Bundesministerium der Verteidigung (BMVg - Epl 14)

2016 Bemerkungen Band I Nr. 45 - Mangelhafte Erlös- und Kostenverteilung bei der privatärztlichen Behandlung in Bundeswehrkrankenhäusern

2016 Bemerkungen Band I Nr. 45 - Mangelhafte Erlös- und Kostenverteilung bei der privatärztlichen Behandlung in Bundeswehrkrankenhäusern

Viele Fachärzte der Bundeswehr dürfen an Bundeswehrkrankenhäusern Privatpatienten auf eigene Rechnung behandeln. In den Jahren 2012 bis 2014 beliefen sich die daraus resultierenden Honorarforderungen auf 66 Mio. Euro. Die Bundeswehr erlaubt diese Nebentätigkeit, um qualifiziertes medizinisches Personal zu gewinnen und zu binden. Sie kontrolliert aber nicht, ob die gesetzlichen Grenzen des Zusatzverdienstes eingehalten werden. Diese liegt – falls nicht ausnahmsweise anders vereinbart – bei 40 % des jährlichen Grundgehaltes. In manchen Fällen war der Zusatzverdienst sogar doppelt so hoch wie das Jahresgehalt.

Die Fachärzte müssen die Kosten für die von Ihnen genutzte Einrichtung erstatten. Seine Regelungen zur Kostenerstattung durch Fachärzte hat das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) aber seit 20 Jahren nicht mehr überarbeitet. Sie werden den Kostenstrukturen der heutigen hoch technisierten Medizin nicht gerecht. Zwar hat das BMVg zugesagt, das Regelwerk zu überarbeiten. Wesentlichen Empfehlungen des Bundesrechnungshofes will es allerdings nicht nachkommen. Eine angemessene und sachgerechte Verteilung von Erlösen und Kosten in Bundeswehrkrankenhäusern hält der Bundesrechnungshof jedoch für unerlässlich.

Mehr…

2016 Bemerkungen Band I Nr. 46 - Bundesministerium der Verteidigung ließ Einsparpotenzial von 2 Mio. Euro bei einer Baumaßnahme ungenutzt

Mindestens 2 Mio. Euro hätte das BMVg beim Neubau eines Lehrsaal- und Dienstgebäudes einsparen können. Es genehmigte den Bau einer Fassade mit überdimensionierten Glasflächen und unnötigen Balkonen. Seine Entscheidung beruhte auf einer mangelhaften Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Diese Baumaßnahme darf deshalb keine Referenz für künftige Dienst- und Ausbildungsgebäude des BMVg sein.

Mehr…

© 2019 Bundesrechnungshof