Prüfungsergebnisse

2016 Bemerkungen Band I Nr. 44 - Entwicklung des Einzelplans 14

15.11.2016

Die Aufgaben der Bundeswehr leiten sich aus den Zielen deutscher Sicherheits- und Verteidigungspolitik ab. Die erforderlichen Haushaltsmittel stellt der Einzelplan 14, der sogenannte Verteidigungshaushalt, bereit. Im Jahr 2015 entfielen auf den Verteidigungshaushalt 34 Mrd. Euro, für das Jahr 2017 sind Ausgaben von 36,6 Mrd. Euro und damit 11 % der Gesamtausgaben des Bundes vorgesehen.

 

Einzelplan 14

Bundesministerium der Verteidigung

 

2015

Ist

2016

Soll

2017

Haushalts-entwurf

in Mio. Euro

Ausgaben des Einzelplans

33 986,3

34 287,8

36 611,6

Einnahmen des Einzelplans

811,3

242,1

412,0

Verpflichtungsermächtigungen

3 428,6

17 114,0

23 480,4

 

Planstellen/Stellen

Personal

246 175a

261 107

258 419

Erläuterung:   a Ist-Besetzung am 1. Juni 2015.

Die Ausgaben für internationale Verpflichtungen sollen von 970 Mio. Euro im Jahr 2016 auf 1,3 Mrd. Euro im Jahr 2017 um 37,4 % steigen. Für Wehrforschung Entwicklung und Erprobung sind 1,1 Mrd. Euro, und damit rund 351 Mio. Euro (46,9 %) mehr vorgesehen als im Jahr 2016. Das BMVg beabsichtigt, mehrere größere Entwicklungsvorhaben in Auftrag zu geben. Dazu gehören vor allem das „Taktische Luftverteidigungssystem“ und das „System Signalerfassende Luftgestützte Weiträumige Überwachung und Aufklärung“. Die militärischen Beschaffungen sollen um 266 Mio. Euro auf 4,8 Mrd. Euro steigen.

Im Jahr 2015 gab das BMVg für militärische Beschaffungen 482,3 Mio. Euro (11,8 %) weniger aus als geplant. Wie in den Vorjahren verzögerten sich Vertragsabschlüsse und Leistungserbringung bei der Beschaffung von mehreren Waffensystemen. Im Haushaltsvollzug 2015 hat das BMVg die eingesparten Mittel auf der Grundlage entsprechender Haushaltsvermerke u. a. ausgegeben für den Erwerb von Beteiligungen an Gesellschaften (221,8 Mio. Euro), Verwaltungsausgaben im Zusammenhang mit internationalen Einsätzen (62,8 Mio. Euro), Arbeitnehmerinnen- und Arbeitnehmerentgelte (59 Mio. Euro) und Beihilfen (29,6 Mio. Euro).

Im Jahr 2016 kündigte das BMVg eine „Trendwende Material“ und eine „Trendwende Personal“ an. Nach Auffassung des BMVg werden bis zum Jahr 2030 Rüstungsinvestitionen von 130 Mrd. Euro erforderlich sein, um die Materialbeschaffung nicht mehr an einer festen Obergrenze zu orientieren, sondern flexibel an den Aufgaben der Bundeswehr. Der Finanzplan sieht bis zum Jahr 2020 einen Anstieg des Verteidigungshaushaltes auf 39,2 Mrd. Euro vor, das wären 4,9 Mrd. Euro mehr als im Jahr 2016. Durch diesen Anstieg entstünden nach Einschätzung des BMVg insbesondere ab dem Jahr 2019 mehr Gestaltungsspielräume für militärische Investitionen.

Als Kernbestandteil der „Trendwende Personal“ will das BMVg die Zahl der militärischen Planstellen bis zum Jahr 2023 um rund 7 000 erhöhen. Außerdem sollen die Streitkräfte durch Umstrukturierungen um 7 400 Soldatinnen und Soldaten verstärkt werden. Der Haushalt 2017 setzt den bisherigen Planstellenabbau daher nicht weiter fort. Die Zahl der Planstellen und Stellen für die zivilen Beschäftigten wollte das BMVg ursprünglich bis Ende 2017 auf 56 000 reduzieren. Diese Zielgröße soll um rund 4 400 auf rund 60 400 steigen. Für das Jahr 2017 sind noch rund 78 000 Planstellen und Stellen im Einzelplan 14 vorgesehen. Das BMVg geht davon aus, dass sich die neue Zielgröße frühestens im Jahr 2027 auf die Haushaltsansätze auswirken wird, da es bis dahin weiterhin Stellen abbauen muss. Ab dem Jahr 2017 soll ein „Personalboard“ beim BMVg jährlich eine Prognose zum Personalbedarf der nächsten sieben Jahre abgeben und damit die Haushaltsaufstellung unterstützen.

Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das BMVg seine gesamte Personalbedarfsplanung auf eine tragfähige Grundlage stellt. Er empfiehlt dem BMVg, diesen Prozess mit den eigenen Behörden zu erarbeiten. Außerdem sollte es die Aufgaben, die Geschäftsprozesse und den Personalbedarf seiner Personalgewinnungsorganisation analysieren, bevor es diese erneut ändert.

 

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