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2016 Bemerkungen Band I Nr. 46 - Bundesministerium der Verteidigung ließ Einsparpotenzial von 2 Mio. Euro bei einer Baumaßnahme ungenutzt

Mindestens 2 Mio. Euro hätte das BMVg beim Neubau eines Lehrsaal- und Dienstgebäudes einsparen können. Es genehmigte den Bau einer Fassade mit überdimensionierten Glasflächen und unnötigen Balkonen. Seine Entscheidung beruhte auf einer mangelhaften Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Diese Baumaßnahme darf deshalb keine Referenz für künftige Dienst- und Ausbildungsgebäude des BMVg sein.
15.11.2016

 

Das BMVg beabsichtigt, Dienst- und Ausbildungsgebäude mit einem Investitionsvolumen von insgesamt 700 Mio. Euro zu errichten. Bei einem dieser Neubauten für 48 Mio. Euro kritisierte der Bundesrechnungshof u. a. die geplante Fassade wegen ihrer großflächigen, nicht zu öffnenden Fenster und der umlaufenden Balkone als unwirtschaftlich. Das BMVg sollte die Glasflächen reduzieren und mehr zu öffnende Fenster einbauen. Damit ließen sich diese von innen reinigen und die Balkone wären entbehrlich.

Auf Betreiben des Bundesrechnungshofes änderte das BMVg die Planung. Es verkleinerte die Glasflächen. Auf die Balkone verzichtete es jedoch nicht. Das BMVg rechtfertigte dies mit einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Diese setzte aber entstehende Kosten unzutreffend oder unvollständig an.

Der Bundesrechnungshof hat die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung als mangelhaft und daher nicht belastbar beanstandet. Bei Verzicht auf die Balkone hätte das BMVg mindestens 2 Mio. Euro einsparen können. Diese Baumaßnahme darf deshalb keine Referenz für künftige Dienst- und Ausbildungsgebäude des BMVg sein. Der Bundesrechnungshof erwartet, dass das BMVg alle Möglichkeiten einer wirtschaftlichen und sparsamen Planung und Bauausführung nutzt.

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