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Test - 2016 Bemerkungen Band I Nr. 45 - Mangelhafte Erlös- und Kostenverteilung bei der privatärztlichen Behandlung in Bundeswehrkrankenhäusern - Test

Test - 2016 Bemerkungen Band I Nr. 45 - Mangelhafte Erlös- und Kostenverteilung bei der privatärztlichen Behandlung in Bundeswehrkrankenhäusern - Test

Viele Fachärzte der Bundeswehr dürfen an Bundeswehrkrankenhäusern Privatpatienten auf eigene Rechnung behandeln. In den Jahren 2012 bis 2014 beliefen sich die daraus resultierenden Honorarforderungen auf 66 Mio. Euro. Die Bundeswehr erlaubt diese Nebentätigkeit, um qualifiziertes medizinisches Personal zu gewinnen und zu binden. Sie kontrolliert aber nicht, ob die gesetzlichen Grenzen des Zusatzverdienstes eingehalten werden. Diese liegt – falls nicht ausnahmsweise anders vereinbart – bei 40 % des jährlichen Grundgehaltes. In manchen Fällen war der Zusatzverdienst sogar doppelt so hoch wie das Jahresgehalt.

Die Fachärzte müssen die Kosten für die von Ihnen genutzte Einrichtung erstatten. Seine Regelungen zur Kostenerstattung durch Fachärzte hat das Bundesministerium für Verteidigung (BMVg) aber seit 20 Jahren nicht mehr überarbeitet. Sie werden den Kostenstrukturen der heutigen hoch technisierten Medizin nicht gerecht. Zwar hat das BMVg zugesagt, das Regelwerk zu überarbeiten. Wesentlichen Empfehlungen des Bundesrechnungshofes will es allerdings nicht nachkommen. Eine angemessene und sachgerechte Verteilung von Erlösen und Kosten in Bundeswehrkrankenhäusern hält der Bundesrechnungshof jedoch für unerlässlich.

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